Die CSU-Kreistagsfraktion tagte in Triesdorf
ANsWERK in Triesdorf – Impuls für den ländlichen Raum
Die CSU-Kreistagsfraktion hat sich einen Eindruck vom Digitalen Gründerzentrum Stadt und Landkreis Ansbach am Standort Triesdorf bei Merkendorf verschafft. Seit 2021 wird es an zwei Standorte betrieben. Diese Standorte bilden ein Unternehmens-Netzwerk. Der Landkreis Ansbach hat einen Standort in der Nähe des Bildungscampus in Triesdorf im Gewerbepark Merkendorf errichtet. Dort ist auch das Kompetenzzentrum für Digitale Agrarwirtschaft (KoDA) der Hochschule Weihenstephan-Triesdorf, das die Lehre im Bereich der Digitalisierung an der Hochschule Weihenstephan-Triesdorf studiengangs-, fakultäts- und campusübergreifend koordiniert und entwickelt. Dies erfolgt im Bereich der Landwirtschaft, wie Roboter für Feldbestellung, aber weit darüber hinaus, gerade auch in Entwicklungsfragen für den ländlichen Raum.
Auch das Biomasseinstitut hat dort seinen Sitz, was aus Sicht der Fraktion eine gute Bündelung der Aktivitäten ermöglicht. Damit kann das „Netzwerk Triesdorf“ intensiv genutzt werden, um Aktivitäten in Forschung und Gründung zu nutzen.
Das Gründerzentrum bietet innovativen Start-ups ein ideales Umfeld, um die Möglichkeiten der digitalen Technik für neue Produkte, Dienstleistungen und Geschäftsideen auszuloten. Dabei steht der Austausch zwischen etablierten Unternehmen und Existenzgründern im Vordergrund.
Fraktionsvorsitzender Stefan Horndasch sieht darin einen weiteren Impuls für die Entwicklung des Campus Triesdorf mit der Hochschule Weihenstephan-Triesdorf. Hier werde eine weitere Ideenschmiede für den ländlichen Raum entwickelt.
Landrat Dr. Jürgen Ludwig stellte fest, dass ANsWERK trotz Corona von Beginn an erfolgreich in der Förderung junger Unternehmer ist. Gerade in unsicheren Zeiten gebe ANsWERK ein Stück Sicherheit auf dem Weg in die Selbstständigkeit.
Einen weiteren Entwicklungsschritt stellt die Ansiedlung des Frauenhofer-Instituts dar, welche demnächst ebenfalls erfolgen soll
Denkmalpflegezuschuss für private Eigentümer
Die CSU-Kreistagsfraktion spricht sich dafür aus, für die Sanierung eines Baudenkmals in Insingen einen freiwilligen Zuschuss nach Maßgabe der bestehenden Förderrichtlinien zu gewähren. Die hierfür geplanten Gesamtkosten werden voraussichtlich 725.692 € betragen, wobei mit Voruntersuchungen vom Bayer. Landesamt für Denkmalpflege 216.000 € als denkmalpflegerischer Mehraufwand anerkannt wurden.
Die überörtliche Bedeutung des Denkmals ist darin begründet, dass das Wohnstallhaus aus dem frühen 19. Jahrhundert die Dorfmitte als ortsbildprägendes Baudenkmal stark prägt. Nach Maßgabe der bestehenden Förderrichtlinien kann daher für die bauliche Sanierung im Hinblick auf den voraussichtlichen denkmalpflegerischen Mehraufwand von 216.000 € ein Kreiszuschuss von 3,5 % in Aussicht gestellt werden. Dies setzt zudem voraus, dass sich die Gemeinde Insingen mit einem Zuschuss in mindestens gleicher Höhe an den denkmalpflegerischen Mehraufwendungen zu beteiligen wird.
Förderung der Jugendarbeit des Schützenvereins Larrieden e. V.
Der Landkreis Ansbach wird den Schützenvereins Larrieden e. V. Feuchtwangen, bei dem Umbau der Schießstände und Modernisierungssmaßnahmen richtliniengemäß mit einen Kreiszuschuss in Höhe von 10 % der förderfähigen Aufwendungen unterstützen.
Die geplante Sanierung ist mit Aufwendungen in Höhe von ca. 61.000 € veranschlagt.
Der Schützenverein erfüllt die Fördervoraussetzungen nach den Richtlinien des Landkreises hinsichtlich des Anteils an Jugendlichen, da von den 66 Gesamtmitgliedern des Schützenvereins Larrieden e. V. 10 Kinder, Jugendliche und junge Erwachsene (= ca. 15,2 %) sind.
Die Stadt Feuchtwangen hat für diese Maßnahme bereits gleichfalls einen Zuschuss in Höhe von 10 % der förderfähigen Aufwendungen bewilligt, so dass auch insoweit die Voraussetzungen für eine Förderung durch den Landkreis Ansbach erfüllt sind.
Entschädigung der Feldgeschworenen wird angepasst
Die Entschädigung für die ehrenamtliche Tätigkeit der Feldgeschworenen soll angepasst werden. Ab 2023 soll der Stundensatz von bisher 12,00 € auf 15,00 angehoben werden. Die Höhe dieser Entschädigung ist vergleichbar mit den Stundensätzen in den anderen mittelfränkischen Landkreisen.
Das Feldgeschworeneninstitut ist eines der ältesten noch erhaltenen Ämter der kommunalen Selbstverwaltung. Seit rund 500 Jahren gibt es Feldgeschworene. Sie wirken bei der Kennzeichnung von Grenzen in der Örtlichkeit (Abmarkung) mit.
Unterstützung für kommunale Musikschulen
Seit 2009 hat der Landkreis Ansbach die Förderung kommunaler Musikschulen im Landkreis und der Musikschule der Stadt Ansbach für die Landkreisschüler wieder aufgenommen. Dabei wird die Arbeit der Musikschulen in Höhe von 10,00 € pro Schüler mit einem Gesamtbetrag von 25.610,00 € gefördert. Am Jahresanfang 2022 waren insgesamt 2.561 förderfähige Schülerinnen und Schüler der kommunalen Musikschulen gemeldet. Im Jahre 2011 waren es hingegen nur 1.774 Schülerinnen und Schüler.
Die Schülerinnen und Schüler verteilen sich derzeit wie folgt:
Musikschule DKB/FEU/Herrieden/WASS : 1.417 Schüler Musikschule ROT : 277 Schüler Musikschule Windsbach : 428 Schüler Musikschule Colmberg : 68 Schüler Musikschule Heilsbronn : 216 Schüler Musikschule Ansbach (Anteil Landkreis): 155 Schüler.
Eine derartige Förderung durch den Landkreis ist im bayernweiten Vergleich keinesfalls selbstverständlich, stellt aber einen wichtigen Bestandteil für die musikalische Ausbildung unserer Schulkinder dar.
Auf Antrag der CSU-Kreistagsfraktion wird seit 2018 die musikalische Ausbildung von Kindern und Jugendlichen noch stärker gefördert, als dies bis dahin schon der Fall gewesen ist.
Nach Auffassung der CSU-Kreistagsfraktion sollte im Zusammenhang mit der Förderung der Landkreisschüler in Musikschulen darauf hingewiesen werden, dass ein großer Anteil der musikalischen Ausbildung in unserem Landkreis auch in Musikvereinen, Posaunenchören, Gesangvereinen und Orchestern erfolgt.
Auch hier erhalten die Kinder und Jugendlichen eine musikalische Ausbildung. Zugleich wird hier auch noch der Gemeinschaftssinn im Sinne von Vereins- und Verbandsarbeit gestärkt.
Förderung der Landwirtschaft
Zur Förderung der Landwirtschaft gewährt der Landkreis Ansbach verschiedenen Organisationen und Initiativen aus dem Bereich der Landwirtschaft einen jährlichen Zuschuss von insgesamt 20.000,– €. Die CSU-Kreistagsfraktion stimmt dem Verteilungsvorschlag des Kreisberatungsausschusses des BBV zu. Danach soll der für das Jahr 2020 vom Landkreis Ansbach zur Verfügung gestellte Betrag insbesondere für ehrenamtliche und soziale Belange sowie zur Information der Bürgerschaft eingesetzt werden. U.a. erhalten nach diesem Vorschlag folgende Themen und Organisationen eine Förderung:
Förderung der Landfrauenarbeit mit 1.200,00 € Förderung der Landjugend mit 400,00 € Ehrenamt im ländlichen Raum mit 3.300,00 € Arbeitskreis Öffentlichkeitsarbeit mit 3.500,00 € Öffentlichkeitsarbeit im Bereich Forsten mit 1.000,00 € Versuche im Landkreis mit 3.000,00 € Erwachsenenbildung mit 3.000,00 € Maschinenring Ansbach mit 1.000,00 € Verband für landwirtschaftliche Fachbildung mit 2.800,00 €
Qualitätssicherung in der Ernährung und Landwirtschaft mit 800,00 €
Die bisherige Arbeit für die Verteilung der Mittel durch den Kreisberatungsausschusses hat sich bewährt. Es besteht zudem weiterhin für andere Organisationen gleichfalls die Möglichkeit, finanzielle Unterstützung und Zuschüsse zu erhalten, soweit sie auf Landkreisebene mit einem entsprechenden Angebot aktiv sind.
ANregiomed
Die FLZ hat an alle Fraktionen im Kreistag eine Anfrage gestellt. Anbei die Antwort durch den Fraktionsvorsitzenden Stefan Horndasch.
1. Wie sind die Meinungen und Positionen Ihrer Fraktion zur aktuellen Situation von ANregiomed und zur Entwicklung in den nächsten Jahren?
Vorab wäre folgendes zu berücksichtigen: Es kann nicht alles auf den offenen Marktplatz getragen werden, es sind Interessen des Unternehmens, die Nichtöffentlichkeit, aber gerade auch Belange von Mitarbeitern zu wahren. Dies machen daher private Träger nicht, auch nicht Gemeinnützige.
Die CSU-Fraktion arbeitet seit Jahren intensiv in Begleitung für das Unternehmen. Das Unternehmen befindet sich in keiner einfachen Lage. Die Rahmenbedingungen für die Krankenhauslandschaft sind nicht gerade freundlich für kleinere Häuser in einem Flächenlandkreis. Die Baumaßnahme am Klinikum Ansbach wird vom Freistaat gut gefördert, aber auch nicht alles und auch nur in Bauabschnitten.
Die Zukunft hängt davon ab, wie wir zunächst aus der Coronabelastung herauskommen und welche Überlegungen die Bundespolitik für Zukunft anstellt. Man muss bedenken, dass Gesundheitsminister Lauterbach die Zahl der Krankenhäuser massiv verringern will und immer mehr Behandlungen ambulant erfolgen sollen.
Ziel muss es daher sein, den Menschen die notwendige stationäre Versorgung gewährleisten zu können und dies in einem verträglichen Ausgleich mit den finanziellen Möglichkeiten der Träger.
2. Wie beurteilen Sie die aktuelle finanzielle Situation und die wirtschaftlichen Aussichten?
Wir sind aktuell bei Corona mit einem „blauen Auge“ davongekommen. Zentrale Frage wird jetzt sein, wie stehen wir da, wenn Ausgleichszahlungen für Corona wegfallen, wie hat sich die Krankenhauslandschaft hier verändert.
Das Ergebnis für 2022 muss massiv besser werden, als in der vorsichtigen Wirtschaftsplanung angedacht. Unabhängig davon sind wir durch den Bau am Klinikum Ansbach stark gefordert.
3. Sollte aus Ihrer Sicht eine sachliche Diskussion über die künftigen Strukturen für ANregiomed und die damit verbundenen Ausgaben in erheblicher Höhe, die den Kreishaushalt schon jetzt stark belasten, geführt werden?
Über Veränderungen muss immer nachgedacht werden, wir haben ständig wechselnde Rahmenbedingungen. Wer hier nicht ständig eigene strukturelle Überlegungen anstellt, wird sehr schnell massive Probleme bekommen.
Schon 2013 wurde ein Konzept zur medizinischen Versorgung erstellt, dies wurde 2020 neu aufgesetzt. Aber die Umsetzung bereitet dann auch Schwierigkeiten, das ist kein Schachspiel.
Es muss auch immer gesehen werden, ob der Landkreis den finanziellen Herausforderungen gewachsen ist.
4. Sollte diese so weit es durch die Kommunalverfassung möglich ist auch in den zuständigen Gremien des Kreistags öffentlich geführt werden, um den Bürgerinnen und Bürgern die jeweiligen Positionen und Argumente deutlich zu machen und Transparenz über die Gründe der hohen Ausgaben für ANregiomed zu schaffen?
Unabhängig von der Nichtöffentlichkeit im Kommunalunternehmen, das hat man sich ja überlegt, eignet sich nicht alles für den öffentlichen Marktplatz.
Die Information und Diskussion ist im Kreistag vorhanden, in jedem Kreisausschuss und Kreistag. Es sind Stadt und Landkreis im Verwaltungsrat dabei.
Wir nehmen jeden sachlich vernünftigen Vorschlag auf und bringen diesen auch in die Diskussion ein.
Man kann aber eine sachlich fundierte Diskussion nicht führen, wenn nur mit einem Ausschnitt der Sachfragen und Problemen diskutiert werden kann. Das ergibt kein vollständiges und abgerundete Bild.
Die CSU-Kreistagsfraktion wünscht Ihnen und ihren Angehörigen eine schöne Sommerzeit und einen erholsamen Urlaub!
Bleiben Sie gesund!
Stefan Horndasch Jan Helmer Johannes Schneider Christine Reitelshöfer
Vorsitzender Stellv. Vorsitzender Stellv.Vorsitzender Stellv. Vorsitzende
CSU Landkreis Ansbach 