Die Kreistagsfraktion der CSU tagte in Feuchtwangen
Eine Fraktionssitzung in Feuchtwangen nutzte die CSU-Kreistagsfraktion, um zwei durchaus unterschiedliche Einrichtungen in der Kreuzgangstadt zu besichtigen. Für beide Projekte hat der Landkreis Ansbach einen Zuschuss gewährt.
Dies führte die Kreistagsfraktion zunächst in den Nixel-Garten an der Stadtmauer.
Die Stadt Feuchtwangen hat für die erfolgte Sanierung des sog. „Nixelareals“ einen Kreiszuschuss in Höhe von 50.000 € vom Landkreis Ansbach erhalten. Im Rahmen dieser Sanierung wurde die „Nixelscheune“ in der Rothenburger Straße zur Nutzung als Theater mit Einbau einer Tribünenanlage im Außenbereich und einer Bühne in der Scheune umgebaut. Dabei wurden das Dachgeschoss erschlossen und ein neuer Anbau für die Technik und einen Mehrzweckraum errichtet.
Die Stadt Feuchtwangen hat für die die Sanierungsmaßnahme 3.144.045,40 € aufgewendet. Allein der Anteil für die kulturellen Maßnahmen betrug 2.521.457,92 €.
Die Fraktion konnte sich davon überzeugen, dass neben der gelungenen Gesamtanlage für das Theater auch das Umfeld an der Stadtmauer sehr beeindruckend gestaltet wurde.
Fraktionsvorsitzender Stefan Horndasch wies darauf hin, dass der Landkreis Ansbach seit Jahren kulturelle Einrichtungen mit einem freiwilligen Zuschuss unterstützt und diese Förderung 2022 angehoben wurde. Darüber hinaus wies er auf eine vielfältige Kulturlandschaft im Landkreis hin, welche von professionellen Darbietungen, wie den Kreuzgangspielen, bis zu zahlreichen ehrenamtlichen Aktivitäten, wie beispielsweise in Gesangvereinen oder Musikvereinen reicht. Landrat Dr. Jürgen Ludwig unterstrich die überzeugende Qualität des Projekts und seiner Umsetzung als ein gelungenes Beispiel für viele Maßnahmen, die derzeit von den Gemeinden im Landkreis Ansbach umgesetzt werden. Dies steigere die Lebensqualität der Bürger und die Attraktivität für Naherholer und Touristen.
Die CSU-Kreistagsfraktion nutzte daneben die Möglichkeit, sich selbst einen Eindruck einer barrierefreien Musterwohnung in Feuchtwangen zu verschaffen.
Das Feuchtwanger Kommunalunternehmen hat u.a. für dieses Projekt im Jahr 2016 ein denkmalgeschütztes Anwesen am Marktplatz erworben, um dieses zu sanieren, umzubauen und zu erweitern. Die Musterwohnung für barrierefreies Wohnen wurde dort im Erdgeschoss des Gebäudes geschaffen.
Die barrierefreie Musterwohnung bietet die Möglichkeit, beispielgebende Lösungen für eine altstadtgerechte Nutzung eines Baudenkmals aufzuzeigen und kann auch von der Wohnberatung des Landkreises genutzt werden.
Aufgrund der Tatsache, dass die Musterwohnung allgemein für Interessenten zugänglich ist, erfolgte eine Förderung durch den Landkreis in Höhe von 20.000 €.
Landrat Dr. Jürgen Ludwig wies darauf hin, dass im Bedarfsfall nicht nur die Musterwohnung zur Verfügung steht, sondern auch Wohnberater ein Beratungsangebot bei den Menschen zu Hause bieten.
Kreisrat Herbert Lindörfer dankte dem Landkreis Ansbach für die großzügige Unterstützung. Beide Projekte steigerten die Attraktivität der Altstadt.
Ausweitung der Stelle des Integrationslotsen
Im Landkreis läuft seit dem 1. Juni 2017 auf der Grundlage einer Förderrichtlinie des Bayerischen Staatsministeriums für Arbeit und Soziales, Familie und Integration ein Modellprojekt einer Integrationslotsin. Die Projektkosten einschließlich der Personalkosten werden dabei vom Freistaat zu 80 % gefördert.
Der Integrationslotse ist eine Schnittstelle zwischen Verwaltung und Ehrenamt, er ist eine Unterstützung für ehrenamtliche Helferinnen und Helfer, die anerkannte Flüchtlinge betreuen.
Diese Aufgabe kann nunmehr verstärkt fortgesetzt werden, da die 80%ige Förderung für die Stelle von hauptamtlichen Integrationslotsen und Integrationslotsinnen, die bisher auf maximal 60 000 € pro Zuwendungsempfänger begrenzt war, für die Zeit ab 1. April 2022 auf 100 000 € pro Zuwendungsempfänger erhöht wird.
Diese Erweiterung ermöglicht —für Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine eine intensivere Bearbeitung in weiteren Bereichen und Formaten. So kann die Wiederaufnahme von erfolgreichen Formaten wie z.B. Kollegiale Praxisberatung, Zusammenarbeit mit Wohlfahrtsverbänden, Vernetzung allgemein in Bayern durchgeführt werden. Kontakte und Veranstaltungen können nach der Corona-Pause vor Ort erfolgen. Zudem ist eine Erweiterung des Fokus auf andere Zuwanderer als Flüchtlinge, insbesondere EU-Bürger möglich. Es könnte dann auch ein Ansatz für Fortbildung und die Tätigkeit auf dem Gebiet der Mediation unternommen werden.
Unterstützung zur Reaktivierung der Schiene nach Wilburgstetten
Die CSU-Kreistagsfraktion spricht sich dafür aus, dass der Landkreis Ansbach die Aufnahme der Planungen für die Wiedereinführung des Schienenverkehrs für die Bahnstrecke von Dombühl bis Wilburgstetten mit einem rückzahlbaren Zuschuss unterstützt, um hier die Inbetriebnahme voranzutreiben.
Nach Meinung der Fraktion werden von einer reaktivierten Schiene nicht nur die unmittelbar anliegenden Städte und Gemeinden Vorteile im Anschluss an den öffentlichen Personennahverkehr haben, sondern auch ein weiter Bereich im Umkreis. Dazu wird der Landkreis Ansbach sein Buskonzept auf einen Schienenverkehr entsprechend ausrichten, sodass auch hierdurch eine wesentliche Verbesserung in der Anbindung erfolgen kann.
Die Aktivitäten um eine Reaktivierung der Bahnstrecke von Dombühl nach Wilburgstetten laufen bereits seit einigen Jahren. Der Freistaat Bayern hat durch die Bayerische Eisenbahngesellschaft mbH im Jahr 2018 eine angepasste Bestellgarantie für die Strecke mit einer Laufzeit von 15 Jahren ausgesprochen. Das bedeutet, dass nach Aufnahme des Fahrbetriebs die Investitionskosten der Mittelfränkischen Eisenbahnbetriebsgesellschaft mbH (MEBG) als Eisenbahninfrastrukturunternehmen über Entgelte für die Bereitstellung der Trassen für Schienenverkehr refinanziert werden. Diese ausgesprochene Bestellgarantie kommt aber erst dann zum Zuge, wenn zuvor die Strecke verkehrstüchtig instandgesetzt worden ist. Mit dieser Bestellgarantie sind dann sämtliche Kosten des Fahrbetriebes abgedeckt.
Für die Instandsetzung der Strecke zur Wiedereinführung des Schienenpersonennahverkehrs Dombühl-Wilburgstetten („Nördliche Romantische Schiene“) wird mit Kosten in Höhe von ca. 35 Mio. € gerechnet.
Die CSU-Kreistagsfraktion sieht in der Perspektive die Fortführung des Schienenverkehrs über Wilburgstetten hinaus bis nach Nördlingen. Dann wäre zum einen eine Verbindung auch über Augsburg nach München gegeben und zudem ein Ringschluss mit Wassertrüdingen-Gunzenhausen möglich.
Freiwilliger Zuschuss für die Realschule in Neuendettelsau
Die CSU-Fraktion im Kreistag von Ansbach hat sich dafür ausgesprochen, die beiden im Landkreis Ansbach in kirchlicher Trägerschaft stehenden Realschulen (Schillingsfürst: Erzbischöfliches Ordinariat Bamberg; Neuendettelsau: Evangelisch-Lutherisches Diakoniewerk Neuendettelsau) jährlich mit einem Zuschuss von je 50.000 € zu unterstützen, soweit dort ein Fehlbetrag ausgewiesen wird. Die CSU-Fraktion ist der Meinung, dass die ausgezeichnete pädagogische Arbeit der beiden Schulen diese freiwilligen Leistungen des Landkreises Ansbach rechtfertigt.
Für 2021 wurde durch die Diakonie der erforderliche Nachweis eines Fehlbetrages über den Betrag von 50.000 € erbracht, so dass der Zuschuss genehmigt werden kann
Stefan Horndasch Jan Helmer Johannes Schneider Christine Reitelshöfer
Vorsitzender Stellv. Vorsitzender Stellv. Vorsitzender Stellv. Vorsitzende
CSU Landkreis Ansbach 