Fraktionsreport Nr. 170 vom 12. März 2018
Die CSU-Fraktion im Kreistag von Ansbach tagte in Wilburgstetten:
Besuch bei der Firma Rettenmeier
Durch zahlreiche Ortstermine verschafft sich die CSU-Kreistagsfraktion immer wieder einen Eindruck über Entwicklungen im Landkreis Ansbach. Diesmal besuchte die Fraktion die Firma Rettenmeier in Wilburgstetten, um sich über die wirtschaftliche Tätigkeit dort zu informieren, aber auch über die Bedeutung der Anbindung an die Schiene für die Firma. Der Vorstand des Unternehmens, Dr. Stephan Lang, erläuterte der Fraktion, dass aktuell in Wilburgstetten als dem größten von 6 Standorten 400 von insgesamt 1500 Mitarbeiter beschäftigt sind. Aktuell gehört Rettenmeier mit Hauptsitz in Wilburgstetten zu den 5 größten Sägewerksunternehmen mit einem Umsatz von 485 Mio. €. Dabei ist der Umsatz von 2012 bis 2017 um 31% gewachsen. Dr. Lang begründete, warum die bestehende Anbindung an die Schiene für die Firma von existentieller Bedeutung ist. Wöchentlich erreichen je nach Saison ca. zwei Güterzüge den Standort, die ca. 45 Lkw ersetzen. Dafür wurde im Jahr 2008 mit einem Kostenaufwand von ca. 10 Mio. € extra der Schienenanschluss neu erstellt. Damit wird LKW-Verkehr auf den ohnehin bereits stark strapazierten Anfahrtsstraßen vermieden, zudem ist ein Sägewerk in dieser Größenordnung nur mit einem Bahnanschluss zu betreiben. Diese Anbindung wurde nunmehr kurzfristig vom Betreiber Bayernbahn zum 15. März beendet, da die Strecke sanierungsbedürftig ist, dies aber vom Betreiber nicht mehr gestemmt werden kann. Der Vorsitzende der Fraktion Stefan Horndasch sicherte dem Unternehmen zu, sich beim Freistaat Bayern für eine schnelle Unterstützung zum Erhalt der Schieneninfrastruktur einzusetzen. Es gilt einem wichtigen Unternehmen und Arbeitgeber der Region nicht die wirtschaftliche Grundlage zu entziehen, zumal sich die immense Investition des Firmengleisanschlusses als hinfällig erweisen würde. Zugleich liegt damit eine weitere in Planung befindliche Großinvestition im zweistelligen Millionenbereich auf Eis, welche durch die entstehende Unsicherheit über die Zukunft der Bahnstrecke aktuell nicht fortgeführt werden kann.
S-Bahn Verlängerung nach Schnelldorf
Die CSU-Kreistagsfraktion ist der Auffassung, dass der Landkreis Ansbach die Bayerische Staatsregierung und die Bayerische Eisenbahngesellschaft dazu auffordern soll auf, sich tatkräftig für die Verlängerung der S-Bahn-Linie S4 bis Crailsheim einzusetzen und damit eine stündliche Verbindung über Schnelldorf nach Crailsheim zu schaffen. Durch diese Anbindung würde eine weitere wesentliche Verbesserung des Öffentlichen Personennahverkehrs im Landkreis Ansbach erreicht werden. Gerade im westliche Landkreis bestehen seitens der Bevölkerung intensive Beziehungen über die Landesgrenze hinweg in den Bereichen Arbeit, Versorgung und Freizeit in Richtung Crailsheim und Schwäbisch Hall. Aktuell stellt sich die Situation so dar, dass auf der Schienenstrecke zwischen Nürnberg und Stuttgart abwechselnd im Zwei-Stunden-Takt der Regionalexpress (RE) und der Intercity (IC) verkehren. Dadurch ergibt sich eine stündliche Verbindung zwischen Nürnberg und Stuttgart. Der RE hält zwar neben Ansbach auch an den Bahnhöfen in Leutershausen-Wiedersbach, Dombühl, Schnelldorf und auch Crailsheim, der IC allerdings nur in Ansbach und dann erst wieder in Crailsheim. Durch die Verlängerung der S-Bahn S4 seit 10.12.2017 besteht für Dombühl eine stündliche Anbindung. Dies ist eigentlich das Ziel der BEG für alle Bahnhöfe in Bayern. Der Landkreis Ansbach hat seit Verlängerung der S-Bahn auch das Busangebot, einschließlich Anrufsammeltaxi, von der Gemeinde Schnelldorf noch Dombühl verbessert. Dieses Angebot erreicht allerdings nicht die Qualität einer stündlichen Bahnanbindung. Daher soll nun die Forderung unterstützt werden, dass auch Schnelldorf mit Stundentakt an die Bahn angebunden wird, was allerdings nur auf einer Achse über die Landesgrenze hinaus umsetzbar ist. Insoweit wird es erforderlich sein, auch mit dem Nachbarbundesland Baden-Württemberg in Kontakt zu treten.
Untersuchungen für Bahnreaktivierung
Die CSU-Kreistagsfraktion ist aktuell nicht der Auffassung, dass eine umfangreiche Untersuchung mit Gutachten hinsichtlich der Kosten einer Bahnreaktivierung im Bereich Dombühl-Feuchtwangen-Dinkelsbühl-Nördlingen sinnvoll ist. Zu sehen ist zunächst, dass die Zuständigkeit für den Schienenpersonennahverkehr (SPNV) beim Freistaat Bayern liegt. Dieser hat die Aufgabe des SPNV an die Bayerische Eisenbahngesellschaft (BEG) übertragen. Die BEG ist daher für die Planung, Ausschreibung, Bestellung und Finanzierung des Schienennahverkehres zuständig. Bayern erhält hierfür vom Bund für das Jahr 2018 Regionalisierungsmittel in Höhe von 1,274 Mrd. €. Bayern hat generell einige Bedingungen für eine Reaktivierung von Schienenstrecken für den SPNV aufgestellt. Dazu gehört, dass ein Fahrgastpotential von 1000 Personenkilometer (Pkm) pro Kilometer Fahrtstrecke erreicht wird. Ferner wird sich der Freistaat Bayern nicht an der Ertüchtigung der Eisenbahninfrastruktur beteiligen. Vom Landkreis wird gefordert, dass der Busverkehr auf das SPNV-Angebot ausgerichtet werden muss. Bereits Mitte 2012 wurde eine Machbarkeitsstudie samt Kostenermittlung für die Ertüchtigung der Streckenabschnitte Dombühl – Dinkelsbühl, Dinkelsbühl – Nördlingen und Gunzenhausen – Nördlingen fertiggestellt. Darauf baut eine vertiefte Untersuchung der Stadtwerke Ulm (SWU) aus dem Jahre 2015 zur Aufwandsabschätzung für die Ertüchtigung der Strecke Dombühl – Dinkelsbühl für den SPNV auf. Dieses sah die Kosten für den Betreiber der Schiene bei ca. 14,5 Millionen €, bei den übrigen Projektbeteiligten, wie Kommunen, Straßenbaulastträger und Staatlichem Bauamt, wurden Kosten von ca. 7,45 Millionen € ermittelt. Nach dem Gutachten der SWU belief sich die Kostenschätzung für die Stadt Dinkelsbühl auf 425.000 €, für den Markt Schopfloch auf 414.000 €, für die Stadt Feuchtwangen auf 2.094.000 € und den Markt Dombühl auf 790.000 € (jeweils incl. MwSt.). Die Erneuerung der Brücken in Schopfloch (Kreisstraße AN 42) und evtl. Kaltenbronn (Gemeindeverbindungsweg Stadt Feuchtwangen) ist bisher nicht berücksichtigt. Trotz staatlicher Zuschüsse verbleiben für die Stadt Dinkelsbühl eine Kostenbeteiligung in Höhe von 455.000 €, für den Markt Schopfloch in Höhe von 245.000 €, für die Stadt Feuchtwangen in Höhe von 1,2 Mio. € und den Markt Dombühl in Höhe von 333.000 € . Aktuell sind diese Zahlen ausreichend, um die Fragestellungen zur Ertüchtigung des Schienenpersonennahverkehrs für den Landkreis realistisch zu beurteilen. Entscheidend wird zunächst sein, dass Klarheit darüber erreicht wird, inwieweit und durch wen die Streckeninfrastruktur ausgebaut und der Bahnbetrieb aufgenommen wird. Weitergehende Untersuchungen werden nur Sinn machen, wenn der Landkreis Ansbach selbst die Bahnreaktivierung übernehmen würde, was allerdings derzeit nicht angedacht ist. Die CSU-Kreistagsfraktion wird sich weiterhin dafür einsetzen, dass möglichst hohe Transparenz hinsichtlich der Kosten ausgeübt wird. Derzeit sind weitere kostenintensive Untersuchungen aufgrund der unklaren Gesamtlage nicht vertretbar.
Stefan Horndasch Jan Helmer Johannes Schneider
Vorsitzender Stellv. Vorsitzender Stellv. Vorsitzender
CSU Landkreis Ansbach 