Die CSU-Fraktion im Kreistag von Ansbach informiert:
Neues Bauprojekt für die Realschule Heilsbronn
Im Jahr 2010 hat der Landkreis Ansbach von der Stadt Heilsbronn zur Erweiterung der Räumlichkeiten der Realschule Heilsbronn die damalige Hauptschule erworben.
Es steht derzeit die Frage an, ob jetzt eine Sanierung erfolgen oder neu gebaut werden soll. Nach einer Überprüfung hält es die CSU-Kreistagsfraktion für zielführender, das bestehende Gebäude abzureißen und ein neues Gebäude zu erstellen. Eine Generalsanierung des M-Gebäudes würde 80 % der fiktiven Neubaukosten übersteigen.
Im Rahmen der Voruntersuchung wurde dabei ein pädagogische Konzept weiterentwickelt. Dieses Konzept soll durch die neue Baumaßnahme unterstützt werden.
Die aktuellen Gesamtkosten für die Maßnahme werden auf 19,5 Millionen € geschätzt, wobei für den Landkreis Ansbach nach Abzug der Förderung eine Eigenbeteiligung von ca. 12,8 Millionen € verbleibt.
Aktuell läuft derzeit noch die Baumaßnahme am Neubau der Berufsschule in Triesdorf mit einem Kostenvolumen von ca. 12 Millionen €.
Luftreinigungsgeräte in Schulen
Die CSU-Kreistagsfraktion spricht sich dafür aus, weitere mobile Luftreinigungsgeräte mit Filter-, UV-C- oder Ionisations- und Plasmatechnologie zur Verringerung der Aerosolkonzentration für Klassen- und Fachräume zu beschaffen.
Im Rahmen von zwei bereits aufgelegten Förderprogrammen wurden 2020 und im April 2021 durch den Landkreis Ansbach Luftreinigungsgeräte für die Schulen angeschafft. Anschließend wurde seitens der Schulen kein weiterer Bedarf gemeldet Nunmehr soll nach der Förderrichtlinie des Bayerischen Staatsministeriums für Unterricht und Kultus vom 14. Juli 2021 eine Beschaffung weiterer Geräte erfolgen. Hierbei erfolgt eine Förderung bis zu 50 %. Ein Bedarf wird im Landkreis Ansbach für bis zu weiteren 510 Räumen gesehen. 230 Räume sind bereits mit einer Lüftungsanlage versehen, weshalb hier eine Beschaffung nicht für erforderlich erachtet wird.
Die geschätzten Kosten für die Maßnahme reichen von 1 bis 1,5 Millionen €. Zu berücksichtigen sind auch Kosten für die Wartung, welche mit ca. 250.000 € jährlich geschätzt werden.
Im Hinblick darauf, dass auch im kommenden Herbst/Winter ein möglichst normaler Schulbetrieb stattfinden soll, spricht sich die CSU-Kreistagsfraktion für die Anschaffung aus, soweit diese von den Schulen gewünscht und dann auch genutzt wird.
„Pakt zur nachhaltigen Beschaffung“ der Metropolregion
Der Landkries Ansbach berücksichtigt in der Beschaffungspraxis schon seit Jahren Nachhaltigkeitskriterien. In vielen Bereichen werden bei der Vergabe nachhaltige Aspekte einbezogen (z. B. Büromaterial, Möbel, Papier, Toner, Kaffee, Elektrofahrzeuge).
Daher ist es aus Sicht der CSU-Kreistagsfraktion ein sinnvoller weiterer Schritt, dem Pakt zur nachhaltigen Beschaffung der Metropolregion Nürnberg beizutreten.
Die Metropolregion Nürnberg wurde 2017 als Erste der Europäischen Metropolregionen als FairtradeRegion ausgezeichnet und nimmt hier sicherlich eine Vorreiterrolle ein. Sie und ihre Mitgliedskommunen setzen sich u. a. das Ziel, Nachhaltigkeit fest in den Beschaffungsalltag zu verankern.
Für das Jahr 2021 wurde festgelegt, im Liefer-/Dienstleistungsbereich den Anteil von nachhaltigen Produkten und Dienstleistungen der Mitgliedskommunen auf 8 Mio. € pro Jahr zu erhöhen.
Zur Erreichung dieses Ziels wurde der „Pakt zur nachhaltigen Beschaffung“ ins Leben gerufen, an dem sich mittlerweile 70 Kommunen der Metropolregion beteiligen.
Zu diesen soll auch der Landkreis Ansbach gehören, damit er weiterhin eine Vorbildrolle beim Einsatz nachhaltiger Produkte einnehmen und damit einen Beitrag leisten kann, das Ziel des Paktes zu erreichen.
Freiwillige Zuschüsse des Landkreises Ansbach zur Förderung der Jugendarbeit in den Sportvereinen
Reit- und Fahrverein Dinkelsbühl e.V.
Nach Meinung der CSU-Kreistagsfraktion soll dem Reit- und Fahrverein Dinkelsbühl e.V. für die beabsichtigte Sanierungsmaßnahme an der Reithalle ein Kreiszuschuss in Höhe von 10 % der errechneten förderfähigen Kosten in Aussicht gestellt werden. Voraussetzung für den Zuschuss ist u.a., dass sich die Stadt Dinkelsbühl in mindestens gleicher Höhe an den Kosten der Maßnahme beteiligt.
Der Reit- und Fahrverein Dinkelsbühl e.V. will die Sanierung der Reithalle durchführen. Neben der Erneuerung der Hallenbande und dem Austausch des Hallenbodens sollen auch die Beleuchtungsanlage sowie die Beregnungsanlage saniert werden.
Die Kosten für die gesamte Maßnahme werden auf 7.500 € geschätzt. Die Voraussetzungen der Förderrichtlinie des Landkreises Ansbach werden auch insoweit erfüllt, als von den 68 Gesamtmitgliedern des Reit- und Fahrverein Dinkelsbühl e.V. 33 Kinder, Jugendliche und junge Erwachsene sind.
1. FC Langfurth e.V.
Auch der 1. FC Langfurth e.V. soll für die Sanierung der bestehenden Tennisplätze und deren Umbau zu ganzjährig bespielbaren Plätzen einen Kreiszuschuss in Höhe von 10 % der errechneten förderfähigen Kosten erhalten.
Für die beabsichtigten Maßnahmen sind Kosten in Höhe von insgesamt 120.000,– € veranschlagt. Auch hier ist der gemäß Förderrichtlinie des Landkreises erforderliche Anteil an Jugendlichen gegeben, da von den 476 Mitgliedern 1. FC Langfurth e.V. 142 Kinder, Jugendliche und junge Erwachsene sind.
Eine weitere Voraussetzung ist, dass sich die Gemeinde Langfurth mit einem Zuschuss in mindestens gleicher Höhe des in Betracht kommenden Landkreiszuschusses an der Finanzierung der Instandsetzungsmaßnahmen beteiligt.
SC Aufkirchen e.V.
Auch der SC Aufkirchen e.V. soll für den Neubau von Lager- und Gymnastikräumen einen Kreiszuschuss in Höhe von 10 % der errechneten förderfähigen Kosten erhalten.
Für die beabsichtigten Maßnahmen sind Kosten in Höhe von insgesamt 157.780,– € veranschlagt. Auch hier ist der gemäß Förderrichtlinie des Landkreises erforderliche Anteil an Jugendlichen gegeben, da von den 397 Mitgliedern des SC Aufkirchen 142 Kinder, Jugendliche und junge Erwachsene sind.
Voraussetzung ist auch, dass sich die Gemeinde Gerolfingen mit einem Zuschuss in mindestens gleicher Höhe des in Betracht kommenden Landkreiszuschusses an der Finanzierung der Instandsetzungsmaßnahmen beteiligt.
Unterstützung für kommunale Musikschulen
Seit 2009 hat der Landkreis Ansbach die Förderung kommunaler Musikschulen im Landkreis und der Musikschule der Stadt Ansbach für die Landkreisschüler wieder aufgenommen. Dabei wird die Arbeit der Musikschulen in Höhe von 10,00 € pro Schüler mit einem Gesamtbetrag von 25.940,00 € gefördert. Am Jahresanfang 2021 waren insgesamt 2.481 förderfähige Schülerinnen und Schüler der kommunalen Musikschulen gemeldet. Im Jahre 2011 waren es hingegen nur 1.774 Schülerinnen und Schüler.
Die Schülerinnen und Schüler verteilen sich derzeit wie folgt:
Musikschule DKB/FEU/Herrieden/WASS : 1.286 Schüler Musikschule ROT :278 Schüler Musikschule Windsbach :486 Schüler Musikschule Colmberg : 58 Schüler Musikschule Heilsbronn : 23 Schüler Musikschule Ansbach (Anteil Landkreis): 143 Schüler.
Eine derartige Förderung durch den Landkreis ist bayernweit keinesfalls selbstverständlich, stellt aber einen wichtigen Bestandteil für die musikalische Ausbildung unserer Schulkinder dar.
Auf Antrag der CSU-Kreistagsfraktion wird seit 2018 die musikalische Ausbildung von Kindern und Jugendlichen noch stärker gefördert, als dies bis dahin schon der Fall gewesen ist.
Nach Auffassung der CSU-Kreistagsfraktion sollte im Zusammenhang mit der Förderung der Landkreisschüler in Musikschulen darauf hingewiesen werden, dass ein großer Anteil der musikalischen Ausbildung in unserem Landkreis auch in Musikvereinen, Posaunenchören, Gesangvereinen und Orchestern erfolgt.
Auch hier erhalten die Kinder und Jugendlichen eine musikalische Ausbildung. Zugleich wird hier auch noch der Gemeinschaftssinn im Sinne von Vereins- und Verbandsarbeit gestärkt.
Förderung der Landwirtschaft
Zur Förderung der Landwirtschaft gewährt der Landkreis Ansbach verschiedenen Organisationen und Initiativen aus dem Bereich der Landwirtschaft einen jährlichen Zuschuss von insgesamt 20.000,– €. Die CSU-Kreistagsfraktion stimmt dem Verteilungsvorschlag des Kreisberatungsausschusses des BBV zu. Danach soll der für das Jahr 2018 vom Landkreis Ansbach zur Verfügung gestellte Betrag insbesondere für ehrenamtliche und soziale Belange, sowie zur Information der Bürgerschaft eingesetzt werden. U.a. erhalten nach diesem Vorschlag folgende Themen und Organisationen eine Förderung:
Förderung der Landfrauenarbeit mit 1.200,00 € Förderung der Landjugend mit 400,00 € Ehrenamt im ländlichen Raum mit 3.500,00 € Arbeitskreis Öffentlichkeitsarbeit mit 3.000,00 € Öffentlichkeitsarbeit im Bereich Forsten mit 1.000,00 € Versuche im Landkreis mit 3.000,00 € Erwachsenenbildung mit 2.500,00 € Maschinenring Ansbach mit 1.000,00 € Verband für landwirtschaftliche Fachbildung mit 3.600,00 €
Qualitätssicherung in der Ernährung und Landwirtschaft mit 800,00 €
Einem Antrag von BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN wird die CSU-Kreistagsfraktion nicht beitreten, worin gefordert wird, weitere Vertreter von anderen Organisationen in den Kreisberatungsausschuss zu entsenden. Die dort genannten Organisationen weisen keine landkreisbezogene Struktur auf. Die bisherige Arbeit des Kreisberatungsausschusses hat sich bewährt und es besteht auch für andere Organisationen die Möglichkeit, finanzielle Unterstützung und Zuschüsse zu erhalten, soweit sie auf Landkreisebene mit einem entsprechenden Angebot aktiv sind. Überregionale Veranstaltungen sollen nach Auffassung des CSU-Kreistagsfraktion nicht mit Landkreismitteln gefördert werden.
Stefan Horndasch Jan Helmer Johannes Schneider Christine Reitelshöfer
Vorsitzender Stellv. Vorsitzender Stellv.Vorsitzender Stellv. Vorsitzende
CSU Landkreis Ansbach 