Die CSU-Fraktion im Kreistag von Ansbach informiert:
Regionalmanagement für den Landkreis Ansbach fortführen
Der Landkreis Ansbach soll unter Inanspruchnahme von staatlichen Fördermitteln das Regionalmanagement fortführen. Die CSU – Kreistagsfraktion spricht sich dafür aus, dass der von der Wirtschaftsförderung Landkreis Ansbach GmbH erarbeitete Förderantrag beim Bayerischen Wirtschaftsministerium eingereicht wird. Es ist zu hoffen, dass die Bewilligung kurzfristig erfolgt.
Die CSU-Kreistagsfraktion hatte sich bereits in ihrer Online-Klausurtagung intensiv mit der Thematik auseinandergesetzt.
Grundlage für die Fortführung eines Regionalmanagements ist die Erarbeitung eines Handlungskonzepts für die nächste Förderphase durch die jeweilige Region. Dieses ist Grundlage, um in die Umsetzungsphase des Regionalmagements einzusteigen.
Zu den Aufgaben des Regionalmangements zählen u.a. die Erarbeitung und Umsetzung definierter Projekte für die Region, die Herstellung eines Kontaktnetzwerkes zu bestehenden örtlichen Initiativen und zwischen Unternehmen, Hochschulen, Verbänden, Kapitalgebern und weiteren Akteuren.
In den beiden vorangegangenen Förderphasen (2014 – 2017 und 2018 – 2020) konnten bereits zahlreiche Projekte und Ideen für die Entwicklung des Landkreises Ansbach und seiner Städte und Gemeinden in den Bereichen Demographischer Wandel, Wettbewerbsfähigkeit, Siedlungsentwicklung, Regionale Identität und Klimawandel angestoßen und umgesetzt werden.
Nur beispielhaft seien hier einige Projekt aufgezeigt: Familienfreundlicher Landkreis, Ausbau der regionalen Kompetenzfelder Kunststoff und Logistik, Stärkung regionaler Versorgungsstrukturen, Perspektiven für junge Menschen, Leerstandsbörse, Landkreis-Ansbach-Magazin, Heimat erleben oder Kompetenzregion Energie & Umwelt.
Dabei sind folgende Zukunftsthemen in drei Handlungsfeldern angedacht:
– Wettbewerbsfähigkeit (z. B. Sichtbarkeit als touristische Inlandsdestination, Wertschöpfungsketten im Bereich Direktvermarktung, regionale Lebensmittel, Nachwuchs- und Fachkräfteakquise regionaler Unternehmen),
– Siedlungsentwicklung (z. B. Leerstandsaktivierung, Innenentwicklung, energetische Sanierung oder regionaltypische Baukultur),
– Regionale Identität (z.B. Stärkung der regionalen Identität und der emotionalen Bindung an den Landkreis Ansbach, Sichtbarmachung der Lebensqualität im Landkreis Ansbach)
Für den nächsten Förderzeitraum von 2021 – 2023 wird mit Ausgaben für Personal und Projektmittel in Höhe von 334.583,10 € gerechnet.
Bei einer in Aussicht stehenden Förderquote von 80% ergibt sich für den Landkreis Ansbach eine Eigenbeteiligung von 66.916,62 € für die Projektlaufzeit.
Freiwillige Zuschüsse des Landkreises Ansbach zur Förderung der Jugendarbeit in den Sportvereinen
Reit- und Fahrverein Herrieden e.V.
Nach Meinung der CSU-Kreistagsfraktion soll dem Reit- und Fahrverein Herrieden e.V. für die beabsichtigten Baumaßnahmen an der Reithalle sowie am Dressur- und Springplatz ein Kreiszuschuss in Höhe von 10 % der errechneten förderfähigen Kosten in Aussicht gestellt werden. Voraussetzung für den Zuschuss ist u.a., dass sich die Stadt Herrieden in mindestens gleicher Höhe an den Kosten der Maßnahme beteiligt.
Der Reit- und Fahrverein Herrieden e.V. will in der bestehenden Reithalle des Vereins die Erneuerung des Bodens, der Beleuchtung und der Beregnungsanlage durchführen. Daneben soll ein Gymnastikraum für die sehr erfolgreiche Voltigiergruppe ausgebaut werden. Darüber hinaus soll der Spring- und Dressurplatz mit einer LED-Flutlichtanlage ausgestattet sowie die bestehende Beregnungsanlage, welche aus einer Zisterne gespeist wird, am Dressurplatz erneuert werden.
Die Kosten für die gesamte Maßnahme werden auf 126.500 € geschätzt. Die Voraussetzungen der Förderrichtlinie des Landkreises Ansbach werden auch insoweit erfüllt, als von den 357 Gesamtmitgliedern des Reit- und Fahrvereins Herrieden e.V. 199 Kinder, Jugendliche und junge Erwachsene sind.
Reit- und Fahrverein Feuchtwangen e.V.
Auch der Reit- und Fahrverein Feuchtwangen e.V. soll für die Instandsetzungsmaßnahmen am Dach der Reithalle sowie für die Erneuerung der 30 Jahre alten Heizungsanlage einen Kreiszuschuss in Höhe von 10 % der errechneten förderfähigen Kosten erhalten.
Für die beabsichtigten Maßnahmen sind Kosten in Höhe von insgesamt 75.406,– € veranschlagt. Auch hier ist der gemäß Förderrichtlinie des Landkreises erforderliche Anteil an Jugendlichen gegeben, da von den 90 Mitgliedern des Reit- und Fahrvereins Feuchtwangen e.V. 29 Kinder, Jugendliche und junge Erwachsene sind.
Zudem ist Voraussetzung ist, dass sich die Stadt Feuchtwangen mit einem Zuschuss in mindestens gleicher Höhe des in Betracht kommenden Landkreiszuschusses an der Finanzierung der Instandsetzungsmaßnahmen beteiligt.
CSU-Fraktion für Errichtung eines stationären Hospizes im Landkreis Ansbach
Die CSU-Kreistagsfraktion unterstützt das Bemühen des Landkreises Ansbach für die Errichtung eines stationären Hospizes im Landkreis Ansbach.
Nachdem derartige Einrichtungen in Mittelfranken bisher nur im Ballungsraum vorhanden sind, besteht hier ein Versorgungsdefizit für eine wohnortnahe stationäre Hospizversorgung, welches durch die Errichtung eines Hospizes in Feuchtwangen behoben werden könnte.
Von Seiten der zuständigen Arbeitsgemeinschaft der Krankenkassenverbände in Bayern (ARGE) wurde eine Genehmigung für ein Hospiz mit acht Plätzen auf dem Gelände des Senioren- und Pflegeheimes Feuchtwangen als nicht möglich dargestellt.
Als ein Grund wurde angegeben, dass hier ein ambulanter Hospizdienst und eine spezialisierte ambulante Palliativversorgung bestehe. Mit der vorhandenen Palliativstation bestehe hier ein hochprofessionelles ambulantes und stationäres Versorgungsangebot.
Nachdem jedoch ein Hospiz in Zirndorf und evtl. ein weiteres im Landkreis Roth oder Weißenburg-Gunzenhausen als denkbar erachtet wurde, sollte nach Auffassung der CSU-Kreistagsfraktion eine wohnortnahe Versorgung der gesamten Bevölkerung des Landkreises Ansbach -dem flächengrößten Landkreis in Bayern- ebenfalls gewährleistet werden. Dazu ist es erforderlich, weitere Gespräche zu führen, um ein stationäres Hospiz mit Standort Feuchtwangen zu erreichen.
Förderung ambulanter Pflegedienste beschlossen
Seit vielen Jahren fördert der Landkreis Ansbach auf freiwilliger Basis die wertvolle Arbeit der ambulanten Pflegedienste durch Unterstützung bei den Investitionskosten mit einem Betrag von jährlich insgesamt 300.000 €. Dies ist im Vergleich zu anderen Gebietskörperschaften in Mittelfranken bereits eine sehr gute Unterstützung.
Für das Förderjahr 2019 werden nun Investitionskostenzuschüsse in Höhe von insgesamt 300.000,00 € wie folgt gewährt:
1. Offene Behindertenarbeit Stadt und nördlicher Landkreis Ansbach: 5.887,14 €
2. Hoffnung durch Pflege: 897,04 €
3. Offene Hilfen Ansbach-Süd: 2.425,96 €
4. Kath./Evang. Sozialstation Bechhofen: 13.862,64 € 5. Diakoniestation Burk-Dentlein-Wieseth: 11.597,27 € 6. Diakoniestation Dietenhofen: 7.357,06 € 7. Diakoniestation Dinkelsbühl: 8.726,15 € 8. Kath. Sozialstation Dinkelsbühl-Dürrwangen-Wilburgstetten: 6.283,75 € 9. Diakoniestation Feuchtwangen: 21.453,49 € 10. Ambulanter Pflegedienst Kugler: 3.762,18 € 11. Zentrale Diakoniestation Gunzenhausen: 1.809,76 € 12. Diakoniestation Heilsbronn: 20.560,93 € 13. Ambulante Krankenpflegestation der Caritas Lehrberg: 5.761,66 € 14. Diakoniestation Wohnpark am Weiher: 8.689,55 € 15. Diakoniestation Lichtenau: 13.805,88 € 16. Zentrale Diakoniestation Neustadt/Aisch: 132,20 € 17. Julius Kranken- und Intensivpflege GmbH & Co.KG: 622,92 € 18. Diakoniestation Rohr 2.127,95 € 19. Ambulante Krankenpflegestation der Caritas Rothenburg: 3.690,48 € 20. Ambulanter Pflegedienst Philipp: 3.902,60 € 21. Diakoniestation Sachsen: 4.330,58 € 22. Zentrale Diakoniestation Schillingsfürst: 92.278,45 € 23. Diakonieverein Schnelldorf: 4.704,78 € 24. Sozialstation des Diakonischen Werkes Dinkelsb.-Wassertrüdingen: 29.879,38 € 25. Diakoniestation Ansbach-Nord: 5.899,84 € 26. Diakoniestation Neuendettelsau/Windsbach: 19.550,36 €
Diese Förderung wird ab dem Jahr 2021 im Hinblick auf die konsequente Umsetzung des Prinzips „ambulant vor stationär“ der Haushaltsansatz mit Zustimmung der CSU-Kreistagsfraktion um 20 % auf 360.000 Euro erhöht werden.
Nachdem sich die Zahl der Vollzeitkräfte, die Leistungen nach dem SGB XI erbringen, in den vergangenen Jahren stetig erhöht hat, soll dem zunehmenden Bedarf an Leistungen der häuslichen Pflege und der hauswirtschaftlichen Versorgung Rechnung getragen werden. Damit soll auch erreicht werden, dass die gute Versorgung mit Pflegediensten in der gesamten Fläche des Landkreises weiterhin sichergestellt bleibt.
Dies soll vielen pflegebedürftigen Menschen helfen, weiterhin im gewohnten Lebensumfeld verbleiben zu können.
Stefan Horndasch Jan Helmer Johannes Schneider Christine Reitelshöfer
Vorsitzender Stellv. Vorsitzender Stellv. Vorsitzender Stellv. Vorsitzende
CSU Landkreis Ansbach 