Fraktionsreport Nr. 212 vom Mai 2021

Die CSU-Fraktion im Kreistag von Ansbach informiert:


Förderung der Theater in Feuchtwangen und Dinkelsbühl

Die Kreuzgangspiele Feuchtwangen werden ebenso wie das Landestheater Franken-Schwaben in Dinkelsbühl und das Toppler-Theater in Rothenburg auch weiterhin durch den Landkreis gefördert. Die CSU-Kreistagsfraktion im Landkreis Ansbach spricht sich dafür aus, die kulturelle Theaterarbeit in Feuchtwangen und Dinkelsbühl gerade auch in diesem Jahr mit jeweils 23.000 € zu unterstützen.
Aufgrund der Corona-Pandemie kann der Theaterbetrieb wohl auch 2021 nur eingeschränkt stattfinden. Das Jahr 2020 hat bei den Theatern bereits ein erhöhtes Defizit verursacht. Mit diesem Zuschuss kann der Landkreis Ansbach gerade in diesem Jahr einen wertvollen Beitrag dazu leisten, dass das kulturelle Leben im Landkreis fortgeführt werden kann.

Weitere Informationen (auch zum aktuellen Spielplan) finden Sie unter http://www.kreuzgangspiele.de und http://www.landestheater-dinkelsbuehl.de.

Freiwilliger Zuschuss des Landkreises Ansbach zur Förderung der Jugendarbeit in den Sportvereinen und Schützenvereinen

Der Landkreis Ansbach unterstützt regelmäßig die Jugendarbeit in Sportvereinen nicht nur bei Investitionsvorhaben, sondern vor allem auch mit jährlichen Übungsleiterzuschüssen an über 110 Vereine in Höhe von insgesamt rd. 90.000,–€.

Die CSU-Kreistagsfraktion will auch das Vorhaben des SV Insingen e.V. fördern.  
Der Verein beabsichtigt den Neubau eines Kunstrasenspielfelds (Soccercourt).  Entstehen soll ein Kleinspielfeld vom Typ C, das wetterunabhängiges Fußball-Training ermöglicht. Das Kunstrasenspielfeld ist zudem auch multifunktional, da ein Basketball- und Volleyballfeld integriert werden, so dass der Verein sein sportliches Angebot erweitern kann.
Die veranschlagten Kosten dafür belaufen sich auf 101.150 €.
Der Verein erfüllt die Anforderung der Richtlinien, da von den 409 Gesamtmitgliedern des SV Segringen e.V. 98 Kinder, Jugendliche und junge Erwachsene (= ca. 24 %) sind.
Die CSU-Kreistagsfraktion befürwortet einen Kreiszuschuss von 10 % der vom BLSV errechneten förderfähigen Kosten.

Ebenso soll dem Schützenverein Gerolfingen e.V. für die Umrüstung der bisherigen Schießanlage auf elektronische Schießstände sowie für Umbaumaßnahmen am Schützenheim zu den veranschlagten Aufwendungen von 73.100 € nach Maßgabe der Förderrichtlinien ein Kreiszuschuss in Höhe von 10 % der errechneten förderfähigen Kosten zugesagt werden.
Der Schützenverein Gerolfingen erfüllt die Fördervoraussetzungen nach den Richtlinien des Landkreises Ansbach. Von den 73 Gesamtmitgliedern des Schützenvereins sind 26 Mitglieder dem Bereich „Kinder, Jugendliche und junge Erwachsene“ zuzuordnen.

Landschaftspflege unterstützen

Für die Pflege von Biotopflächen bzw. Naturschutzgebieten in den Jahren 2019 und 2020 soll der Bund Naturschutz, Kreisgruppe Ansbach, einen Kreiszuschuss in Höhe von 5.770 € erhalten. Mit diesem Betrag aus dem Naturschutzfonds will der Landkreis Ansbach anteilig die ungedeckten Pflegekosten für die durchgeführten Biotoppflegemaßnahmen unterstützen.
In diesem Zeitraum sind Pflegekosten in Höhe von insgesamt 61.582,98€ angefallen.

Diese Förderung konnte auch aufgrund der ehemaligen Richtlinie erfolgen. Auf eine Initiative der CSU-Kreistagsfraktion hin wurde die Richtlinie nunmehr geändert, um sicherzustellen, dass die Wirkung des vorhandenen Naturschutzfonds in Bezug auf Fördermöglichkeiten und Fördermittelempfänger erweitert wird und damit auch eine Anpassung an anderweitige Förderungen erfolgt.
Förderfähig sind jetzt auch Projekte und Maßnahmen des Natur- und Landschaftsschutzes, die dazu dienen, die Artenvielfalt, den ökologischen Wert von Grundstücken oder das Landschaftsbild im Landkreis Ansbach zu erhalten und zu verbessern.  

Bisher war die Richtlinie zur Förderung landschaftspflegerischer und landschaftsgestalterischer Maßnahmen an die Fördervorgaben der Landschaftspflege- und Naturparkrichtlinie ausgerichtet. Daher waren die förderfähigen Maßnahmen und der Kreis der Fördermittelempfänger zuletzt stark eingeschränkt. So wird nunmehr aufgrund der Initiative der CSU-Kreistagsfraktion eine Verbesserung für Natur- und Artenschutzprojekte erreicht. Zugleich werden mit der Änderung der Richtlinie die Mittelausstattung und der Kreisnaturschutzfonds ab dem Jahr 2021 von 20.000 € auf 30.000 € angehoben.

Abfallbewirtschaftung als kostenrechnende Einrichtung

Die Abfallbewirtschaftung und die Wertstoffhöfe werden als kostenrechnende Einrichtungen geführt. Das bedeutet konkret, dass der Landkreis Ansbach für die Entsorgung von Wertstoffen (Altpapier, Biomüll, Restmüll, usw.) weder einen „Gewinn“ erwirtschaften noch Zuzahlungen aus dem übrigen Kreishaushalt leisten darf.

Nach dem nunmehr vorliegenden vorläufigen Ergebnis der Jahresrechnung 2020 sind Mehrausgaben von 926.396,87 € entstanden, deren Ausgleich aus einer Sonderrücklage gedeckt wird. Ursächlich sind insbesondere Mindereinnahmen beim Verkauf von Papier (388.116,76 €). Durch einen Einbruch der Märkte haben sich die Erlöse je Tonne von durchschnittlich 80 € auf 48 € reduziert. Weiterhin machen sich noch Mindereinnahmen bei sonstigen Verkäufen, z.B. Altmetall, Altkleider, Elektroschrott  in Höhe von 335.745,18 €  negativ bemerkbar.
Der Bereich der Abfallentsorgung hat eine Gesamtvolumen von ca. 12 Mio. €.

Um die Gebühren für die Bürgerinnen und Bürger sachgerecht festzulegen, wurden die Abfallgebühren zuletzt 2020 vom Bayerischen Kommunalen Prüfungsverband für den Zeitraum 2021 bis 2023 neu kalkuliert.  

Förderung von Familien bei der Beschaffung von Stoffwindeln

Die CSU-Kreistagsfraktion befürwortet, dass künftig  Eltern  im  Landkreis  Ansbach  anlässlich der  Geburt  eines  Kindes  zwischen  dem  bereits bestehenden  Gutschein  für  einmalig  zehn  kostenfreie  Zusatzrestabfallsäcke  und  einem gleichwertigen  Zuschuss  bei  Vorlage  einer  Rechnung  für  den  Kauf  oder  die  Miete  von Stoffwindeln wählen können.  
Dies wird sicherlich einen erhöhten Aufwand im Landratsamt verursachen, da die bisherige Förderung sehr unbürokratisch über die Städte und Gemeinden bei der Anmeldung der Neugeborenen abgewickelt werden konnte.

Grundsätzlich ist es bei einer gesamt-ökologischen Betrachtung der Windelthematik so, dass sich die Nutzung von Stoffwindeln im Vergleich zu Einwegwindeln in Anbetracht der Gesamtökobilanz nahezu gleichwertig darstellt. Daher ist auch eine gleichwertige Förderung sachgerecht.

Stefan Horndasch           Jan Helmer             Johannes Schneider          Christine Reitelshöfer Vorsitzender              Stellv. Vorsitzender   Stellv.Vorsitzender               Stellv. Vorsitzende