Fraktionsreport Nr. 206 vom Dezember 2020

Initiative ArtenLandkreis Ansbach

Die CSU-Kreistagsfraktion unterstützt die Initiative ArtenLandkreis Ansbach.

Das Projekt wird gemeinsam von der Kreisbäuerin Christine Reitelshöfer, dem Bayerischen Bauernverband, den Verbänden für Gartenbau und Landschaftspflege, den Imkern sowie den Städten und Gemeinden im Landkreis Ansbach getragen, die Maßnahmen für den Erhalt und die Verbesserung der Artenvielfalt ergreifen wollen.

Im Rahmen eines Pilotvorhabens soll durch Beratung und Umsetzung geeigneter Maßnahmen und der Vernetzung von Interessensgruppen die Artenvielfalt im Landkreis Ansbach erhalten und verbessert werden. Die Vorstellung gelungener Maßnahmen soll alle Bürgerinnen und Bürger, Kommunen und Betriebe zum Mitmachen anregen.
Angedacht sind derzeit bereits einige Aktionen wie die Errichtung von Nisthilfen und Wildbienenhäusern sowie die Ausbringung heimischen und artenreichen Saatguts.

Es soll nun ein Antrag auf Förderung gemäß der Landschaftspflege- und Naturparkrichtlinie gestellt werden. Diesem Antrag liegen voraussichtliche Kosten in Höhe von insgesamt 160.000 € für die Haushaltsjahre 2021, 2022 und 2023 zu Grunde. Bei einem erwarteten Fördersatz von 70% würde sich der Eigenanteil des Landkreises auf 48.000 € reduzieren, der sich auf die drei Jahre verteilen würde. Damit wäre ein jährlicher Förderbetrag von 16.000 € zu decken.

Weitere Infos auf der Homepage http://www.artenlandkreisansbach.de

Zuschuss für private Baudenkmäler

Die CSU-Kreistagsfraktion spricht sich dafür aus, für die Instandsetzung des Anwesens „Binzwanger Schlösschen“ in Binzwangen, Gemeinde Colmberg,  einen freiwilligen Zuschuss nach Maßgabe der bestehenden Förderrichtlinien zu gewähren.  

Die Kosten für die Maßnahme betragen ca. 781.500 €, wovon 342.500 € als denkmalpflegerischer Mehraufwand vom Bayer. Landesamt für Denkmalpflege anerkannt wurden. Die überörtliche Bedeutung des Baudenkmals, welche nach der Förderrichtlinie des Landkreises Grundlage für einen Zuschuss ist, begründet sich nach  der fachlichen Beurteilung  des  Bayer. Landesamtes für Denkmalpflege dadurch, dass es sich um ein 1698/99 errichtetes barockes Schlösschen mit bauzeitlicher Innenausstattung und qualitätsvollem Dachwerk handelt, das historisch wie künstlerisch von besonderer Bedeutung ist.
Nach den bestehenden Förderrichtlinien wird bei Maßnahmen mit einem denkmal-pflegerischen Aufwand von insgesamt 342.500 € ein Kreiszuschuss in Höhe von 3 %, maximal jedoch ein Betrag in Höhe der gemeindlichen Förderung von 6.000 € bewilligt.

Landschaftspflege unterstützen

Für die Pflege von Biotopflächen bzw. Naturschutzgebieten in den Jahren 2017, 2018 und 2019 soll der Bund Naturschutz, Kreisgruppe Ansbach, einen Kreiszuschuss in Höhe von 23.372 € erhalten. Mit diesem Betrag aus dem Naturschutzfonds will der Landkreis Ansbach anteilig die ungedeckten Pflegekosten für die durchgeführten Biotoppflegemaßnahmen unterstützen.
Im vorgenannten Zeitraum sind Pflegekosten in Höhe von insgesamt 206.783,65 € angefallen.

Freiwillige Zuschüsse für die kirchliche Realschule in Schillingsfürst

Die CSU-Fraktion im Kreistag Ansbach hat sich dafür ausgesprochen, die beiden im Landkreis Ansbach in kirchlicher Trägerschaft stehenden Realschulen (Schillingsfürst: Erzbischöfliches Ordinariat Bamberg; Neuendettelsau: Diakoneo Neuendettelsau) auch 2019 mit einem Zuschuss von je 50.000 € zu unterstützen. Die CSU-Fraktion ist der Auffassung, dass die ausgezeichnete pädagogische Arbeit der beiden Schulen diese freiwilligen Leistungen des Landkreises Ansbach rechtfertigt.
Aktuell steht die Auszahlung des Betrags an das Erzbistum Bamberg für die Edith-Stein-Realschule in Schillingsfürst mit 50.000,00 € an, nachdem der entsprechende Verwendungsnachweis aufzeigt, dass das Rechnungsjahr 2019 nur mit einem Fehlbetrag abgeschlossen werden konnte.

Förderung des Kreisverbands der Imker Ansbach

Die CSU-Kreistagsfraktion spricht sich dafür aus, dem Kreisverband der Imker Ansbach für das Jahr 2021 zur Bekämpfung der Varroose-Bienenseuche eine Förderung gemäß den Vorgaben der Bayer. Landesanstalt für Landwirtschaft zu gewähren. Mit einem Betrag von ca. 2,00 € pro Applikator und einem Kreiszuschuss in Höhe von 50 % der Aufwendungen für den Einkauf von Behandlungsmitteln über das Veterinäramt Ansbach sollen Maßnahmen gegen den Befall mit Varroa-Milben unterstützt werden. Für das Jahr 2021 würde sich ein Betrag von insgesamt ca. 8.000 € errechnen.

Die Bedeutung der aktiven Imker für die Kulturlandschaft wird immer größer, da viele Imker bedauerlicherweise ihre Tätigkeit einstellen.

Nach einer Mitteilung der Bayer. Landesanstalt für Landwirtschaft (LfL) wurde leider ab dem Jahr 2017 die Förderung für die Arzneimittel zur Bekämpfung des Varroa-Befalls über die LfL eingestellt.
Eine Verteuerung der Mittel zur Bekämpfung der Varroose für die Imker um 25 % würde, wie im Antrag des Kreisverbands Imker Ansbach angesprochen, auch nach dortiger Meinung die Behandlungsquote erheblich reduzieren, wodurch der Infektionsdruck auf die Bienenvölker anderer Imker deutlich steigen würde. Ein deutlicher Anstieg des Bienenvölkersterbens aufgrund eines Varroa-Befalls wäre zu befürchten.

Stefan Horndasch             Jan Helmer              Johannes Schneider       Christine Reitelshöfer
Vorsitzender              Stellv. Vorsitzender        Stellv.Vorsitzender             Stellv. Vorsitzende