Die CSU-Fraktion im Kreistag von Ansbach informiert:
Neuer Kreistag nimmt die Arbeit auf
Am Dienstag, den 19.Mai 2020, wird um 9.00 Uhr der neu gewählte Kreistag des Landkreises Ansbach für die Wahlperiode 2020 – 2026 erstmals zusammentreten. Aufgrund von „Corona“ wird die konstituierende Sitzung in der Dreifachturnhalle in Herrieden stattfinden, um die nötigen Abstände einhalten zu können. Für die neuen Kolleginnen und Kollegen ist es aber sicherlich interessant, diese Turnhalle, welche der Landkreis mit Unterstützung der Stadt Herrieden errichtet hat, zu sehen. Diese Halle ist die erste Dreifach-Passivhaus-Turnhalle Deutschlands und wurde 2008 in Betrieb genommen. Sie steht damit auch für den Anspruch des Landkreises Ansbach und der CSU-Kreistagsfraktion, bei den Baumaßnahmen einen hohen Energiestandard einzuhalten.
Abzuarbeiten sind in der ersten Sitzung zahlreiche Formalien, wie beispielsweise die Verabschiedung einer überarbeiteten Geschäftsordnung und die Besetzung der Ausschüsse und Gremien.
Hierzu hat die CSU-Kreistagsfraktion in intensiven Beratungen die Festlegung für fast 250 Vertretungen in Ausschüssen und Gremien erarbeitet.
Schwerpunkte der künftigen Arbeit
Die Arbeit im Kreistag wird auch in der neuen Legislaturperiode vor vielfältigen und umfangreichen Aufgaben stehen, die zu bewältigen sind. Allerdings war wohl noch nie ein Start mit so viel Fragezeichen und Unwägbarkeiten verbunden wie diesmal. Die Corona-Pandemie wird nicht nur Einfluss auf die Sitzungstätigkeit haben, sondern es wird Aufgabe sein, deren Auswirkungen gerade in finanziellen Belangen sorgfältig zu verfolgen und einzuschätzen.
Dennoch will die CSU-Kreistagsfraktion weiterhin die Schwerpunkte in der Kreistagsarbeit setzen. So wird die Unterhaltung des Straßennetzes mit 600 km Kreis-straßen ein wichtiger Bestandteil der Arbeit sein, um eine vernünftige Infrastruktur aufrechterhalten zu können. Zugleich wird aber auch die Umsetzung des überarbeiteten Nahverkehrsplans intensiv angegangen werden, um den öffentlichen Personennahverkehr weiter zu stärken. Hier wird insbesondere die Realisierung des 365-Euro-Tickets eine wichtige Rolle spielen. Die Verlängerung der S-Bahn von Nürnberg über Ansbach nach Dombühl muss dabei genauso fortbetrieben werden wie die erwünschte Reaktivierung der Bahnlinien von Dombühl nach Dinkelsbühl und von Gunzenhausen nach Wassertrüdingen und ein möglicher, aber eben sinnvoller, Ringschluss über Nördlingen.
Erhebliche finanzielle Mittel werden auch in den kommenden Jahren durch die Fortführung der Neubau– und Sanierungsmaßnahmen an den Schulen gebunden sein. Begonnen wurde in diesem Jahr mit dem Neubau der Berufsschule in Triesdorf, welcher derzeit mit ca. 12 Millionen € veranschlagt ist. Bereits in Vorbereitung ist die Sanierung eines Gebäudes an der Realschule Heilsbronn, welche der Landkreis vor Jahren von der Stadt Heilsbronn erworben hat.
Zugleich will sich die CSU-Kreistagsfraktion zusammen mit Landrat Dr. Jürgen Ludwig bemühen, die Netto-Neuverschuldung weiterhin herunterzufahren, wie dies in den vergangen Jahren erfolgen konnte.
Zentrales Thema dürfte aber auch in den nächsten Jahren die medizinische Versorgung in Landkreis und in der Stadt Ansbach sein. Dabei wird das Kommunalunternehmen ANregiomed den Landkreis weiterhin vor gewaltige Aufgaben stellen.
Nachdem die Jahresfehlbeträge in ANregiomed – wie bei vielen anderen Kliniken auch – erheblich angestiegen sind, wird sich zeigen, ob durch Corona der begonnene wirtschaftliche Wandel fortgeführt werden kann. Zielrichtung muss es dabei sein, das Leistungsspektrum der einzelnen Häuser stärker aufeinander abzustimmen, um die medizinischen und wirtschaftlichen Vorteile eines Verbundes zu erreichen. Die Fortführung der letzten Sanierungsmaßnahmen am Klinikum Ansbach, nach der erfolgten Neuerrichtung des Bettenhauses, ist darüber hinaus eine anspruchsvolle Herausforderung.
Stefan Horndasch wurde einstimmig für die Wahl des weiteren stellvertretenden Landrates nominiert
Einstimmig hat sich die neue CSU-Fraktion im Kreistag von Ansbach in geheimer Abstimmung dafür ausgesprochen, in der Kreistagssitzung am 19.05.2020 den Fraktionsvorsitzenden Stefan Horndasch erneut für die Wahl zum weiteren stellvertretenden Landrat vorzuschlagen. Die Bestellung der Stellvertreter des Landrates findet am Beginn der konstituierenden Sitzung des Kreistages statt. Im Gegensatz zur Wahl des weiteren Stellvertreters, die in offener Abstimmung erfolgt, ist die schriftliche Wahl des ersten Stellvertreters geheim.
Mit Stefan Horndasch schlägt die CSU-Fraktion einen Kandidaten vor, der den Landkreis, die Arbeit und die Themen im Landkreis Ansbach aus langjähriger Erfahrung sehr gut kennt. Dem Kreistag gehört er bereits seit 1990 an. Für die CSU-Kreistagsfraktion war er in dieser Zeit in fast allen Ausschüssen vertreten. Er wirkte als Vorsitzender des Rechnungsprüfungsausschusses, als Vorsitzender des Jugendhilfe – Arbeitsausschusses und auch als Vorsitzender des Projektteams Familie. Nach sechs Jahren als stellvertretender Fraktionsvorsitzender neben Dr. Jürgen Walchshöfer (2002 – 2008) war er in den letzten 12 Jahren als Fraktionsvorsitzender tätig. Seit 2014 hat er mit viel Engagement als weiterer stellvertretender Landrat den Landkreis und Landrat Dr. Jürgen Ludwig vertreten.
Stefan Horndasch Jan Helmer Johannes Schneider Christine Reitelshöfer
Vorsitzender Stellv. Vorsitzender Stellv. Vorsitzender Stellv. Vorsitzende
CSU Landkreis Ansbach 