Fraktionsreport Nr. 146 vom 06. Juni 2016

13317011_1284032064959754_4694679322659493361_o

Die CSU-Fraktion im Kreistag von Ansbach informiert:

Dank an Helfer bei den Unwettern

Die Unwetter in Teilen des Landkreises haben leider wieder gezeigt, wie wichtig Vorsorge und Übung im Ernstfall ist. Die örtlichen Einsatzkräfte, wie Feuerwehr, BRK oder THW und viele ehrenamtliche Helfer waren im Einsatz, um den betroffenen Mitbürgern zu helfen. Die CSU-Kreistagsfraktion dankt allen Helfern, die fast ausnahmslos ehrenamtlich tätig sind. Viele Mandatsträger der CSU waren ebenfalls vor Ort, um sich zu informieren und den Betroffenen Solidarität zu zeigen. Aus München kam auch die bay. Umweltministerin Ulrike Scharf nach Sondernohe, um sich für die Bayerische Staatsregierung ein Bild von der Lage zu machen.

Zwischenzeitlich wurden Spendenkonten eingerichtet:

Gemeinde Flachslanden: IBAN DE14765500000000 2305 16

Gemeinde Oberdachstetten: IBAN DE59765600600005416892

Gemeinde Weihenzell: IBAN DE25765600600103200779

Bahn im ländlichen Raum erhalten

Seit Jahren ist der Landkreis Ansbach bemüht, Bahnverkehr auch und gerade im ländlichen Bereich zu erhalten, auszubauen oder neu zu schaffen. Dabei besteht ein kompliziertes Geflecht und notwendige Zusammenarbeit verschiedener Akteure. Neben privaten Betreibern spielen hier insbesondere die deutsche Bahn AG, Kommunen und auch der Freistaat Bayern eine entscheidende Rolle. Eine Stütze für den Schienenverkehr im Landkreis ist der Güterverkehr mit den Umschlagsorten, wie in Wassertrüdingen, Triesdorf oder Ansbach. Teilweise fährt auf den vorhandenen Strecken derzeit nur Güterverkehr. Dies ist aber von besonderer Bedeutung, um einerseits Arbeitsplätze zu erhalten und andererseits Gefahrguttransporte nicht von der Schiene weg auf die ohnehin überlasteten Straßen zu setzen. Nunmehr hat die DB Cargo der Deutsche Bahn angekündigt, bei den vorhandenen Güterverkehrsumschlagsorten eine Ausdünnung vorzunehmen. Dies würde dem Ziel des Landkreises Ansbach, Güter rasch auf die Schiene zu bringen, unannehmbar zuwiderlaufen. Daher hat die CSU-Kreistagsfraktion Landrat Dr. Jürgen Ludwig gebeten, bei den von der DB Cargo angedachten Veränderungen auf einen Erhalt der Güterverkehrsstruktur zu drängen und sich dafür gemeinsam mit den tangierten Akteuren für den Erhalt der bestehenden Verladestationen einzusetzen.

Zuschuss für die Förderschule „Vom Guten Hirten“

Das Diakonische Werk Dinkelsbühl-Wassertrüdingen betreibt in Wassertrüdingen die Förderschule „Vom Guten Hirten“. Beim Betrieb der Schule sind rückblickend jährliche Defizite von rund 75.000 € entstanden . Die gestiegenen Defizite in den Jahren 2013 und 2014 sind vor allem den strukturell bedingten höheren Personalausgaben geschuldet. Das Jahr 2015 konnte dann wieder mit einem kleinen „Plus“ abgeschlossen werden. Der Freistaat Bayern trägt eigentlich von privaten Schulträgern den förderfähigen Personal- und Sachkostenaufwand nach dem Schulfinanzierungsgesetz. Die Förderschule „Vom Guten Hirten“ wird von Schüler/-innen besucht, die einen sehr hohen Förder- und Assistenzbedarf haben, der im Bereich der geistigen Entwicklung von Mehrfachbehinderung bis Grenzbereich der Lernbehinderung liegt. Derzeit besuchen 22 Schüler/-innen (3 Klassen) die Förderschule. Die Schüler/-innen stammen größtenteils aus der näheren Umgebung von Wassertrüdingen, rund 15% der Schüler/-innen kommen aus dem Landkreis Weißenburg-Gunzenhausen. Nach Auffassung der CSU-Kreistagsfraktion soll für den Betrieb der Förderschule „Vom Guten Hirten“ ab dem Jahr 2015 ein jährlicher Zuschuss in Höhe von 50% des Vorjahresdefizits gewährt werden, jedoch maximal 5.000 Euro jährlich.

Förderung der Denkmalpflege in Wassertrüdigen

Die Evang.-Luth. Kirchengemeinde Wassertrüdingen beabsichtigt die statische und energetische Sanierung sowie Inneninstandsetzung des 1. Pfarrhauses. Die hierfür veranschlagten Gesamtkosten betragen 987.900,00 €, wovon 300.000,00 € als denkmalpflegerischer Mehraufwand anfallen. Die überörtliche Bedeutung des Denkmals begründet sich nach Auskunft des Bayer. Landesamtes für Denkmalpflege darin, dass es zusammen mit der südlich gegenüber liegenden Kirche das religiöse Zentrum der historischen Altstadt baulich greifbar macht. Die Maßnahme wird daher vom Bayer. Landesamt für Denkmalpflege auch befürwortet. Eine staatliche oder gemeindliche Baulast ist für vorgenannte Maßnahme nicht gegeben. Nach den bestehenden Förderrichtlinien werden Instandsetzungsmaßnahmen mit einem denkmalpflegerischen Mehraufwand von 300.000,00 € mit einem Kreiszuschuss in Höhe von 3,5 % dieses Mehraufwandes gefördert. Demzufolge würde sich vorliegend eine Zuwendung des Landkreises i.H.v. 10.500,–€ errechnen. Die CSU-Kreistagsfraktion befürwortet es, für die Instandsetzung des Evang.-Luth. 1. Pfarrhauses in Wassertrüdingen einen Landkreiszuschuss nach Maßgabe der Förderrichtlinien zu gewähren.

Freiwillige Zuschüsse des Landkreises Ansbach zur Förderung der Jugendarbeit in den Sport- und Schützenvereinen

Die Schützengruppe Ammelbruch 1969 e.V., will an das bestehende Schützenheim eine Schießhalle mit 8 elektronischen Schießständen anbauen. Nach Auffassung der CSU-Kreistagsfraktion soll die Schützengruppe zu veranschlagten Aufwendungen von 270.890,00 € für die Erweiterung des Schützenhauses mit Einbau elektronischer Schießstände einen Kreiszuschuss in Höhe von 10 % erhalten. Von der Gemeinde Langfurth wurde für die Maßnahme ebenfalls der geforderte Zuschuss in Höhe von 10 % der förderfähigen Baukosten bewilligt.

Förderung der Theater

Das Landestheater Franken-Schwaben in Dinkelsbühl wird gleichfalls, wie die Kreuzgangspiele Feuchtwangen und das Toppler-Theater in Rothenburg, auch weiterhin durch den Landkreis gefördert. Die CSU-Kreistagsfraktion im Landkreis Ansbach spricht sich dafür aus, die kulturelle Theaterarbeit in Dinkelsbühl 2016 mit 23.000 € zu unterstützen. Mit diesen freiwilligen Zuschüssen würdigt der Landkreis die überörtliche und überregionale Bedeutung dieser kulturellen Einrichtung. Seit 8. Mai bis 21. August 2016 finden die Sommerfestspiele 2016 des Landestheaters Dinkelsbühl Franken–Schwaben statt. Für die Kinder kommt heuer „RONJA RÄUBERTOCHTER“ zur Aufführung. Weitere Stücke sind „DIE COMEDIAN HARMONISTS“, „DER KLEINE HORRORLADEN“ und „HERE WE ARE! THE ANDREWS SISTERS“.

Weitere Informationen unter http://www.landestheater-dinkelsbuehl.de

Förderung der Landwirtschaft

Zur Förderung der Landwirtschaft gewährt der Landkreis Ansbach verschiedenen Organisationen und Initiativen aus dem Bereich der Landwirtschaft einen jährlichen Zuschuss von 20.000,– €. Die CSU-Kreistagsfraktion stimmt dem Verteilungsvorschlag des Kreisberatungsausschusses des BBV zu. Danach soll der für das Jahr 2016 vom Landkreis Ansbach zur Verfügung gestellte Betrag insbesondere für ehrenamtliche und soziale Belange, sowie zur Information der Bürgerschaft eingesetzt werden. U.a. erhalten nach diesem Vorschlag folgende Themen und Organisationen eine Förderung:

• Landfrauenarbeit 1.400,00 €

• Förderung der Landjugend 500,00 €

• Ehrenamt im ländlichen Raum 3.500,00 €

• Arbeitskreis Öffentlichkeitsarbeit 3.500,00 €

• Öffentlichkeitsarbeit im Bereich Forsten 800,00 €

• Versuche im Landkreis 4.000,00 €

• Erwachsenenbildung 2.200,00 €

• Maschinenring Ansbach 1.500,00 €

• Verband für landwirtschaftliche Fachbildung 1.400 €

• Qualitätssicherung in der Ernährung und Landwirtschaft 1.200,00 €

 

Stefan Horndasch                               Jan Helmer                     Johannes Schneider

Vorsitzender                             Stellv. Vorsitzender                 Stellv. Vorsitzender