Die CSU-Fraktion im Kreistag von Ansbach tagte in Merkendorf:
Zu Besuch bei der Firma in agriKomp in Merkendorf
Über das Firmenprofil und die Situation im Biogasanlagenbau hat sich die CSU-Kreistagsfraktion im Energiepark in Merkendorf informiert. Bei der Führung war auch der Firmenmitgründer Michael Engelhardt mit dabei.
Seit über 15 Jahren entwickelt, vermarktet und baut die Firma agriKomp GmbH Biogasanlagen in der Größenordnung bis zu 2,5 MW. Mehr als 800 Biogas- Anlagen mit einer installierten Gesamtleistung von rund 250 MW wurden von der Firma weltweit realisiert. Mit ihren umfangreichen Spezialkomponenten hat sich die Firma einen festen Platz in einem stetig wachsenden und zukunftsorientierten Markt gesichert. Sie trägt dazu bei, effiziente, nachhaltige und regenerative Energiegewinnung im In- und Ausland zu generieren. Derzeit sei die Lage auf dem deutschen Markt allerdings angespannt.
Sven Kraus von agriKomp führt aus, dass in Berlin Biogas derzeit als teure Brückentechnologie gesehen wird. Jedoch werden in der Argumentation wichtige Aspekte schlichtweg ausgeblendet. Biogas ist aktive Wertschöpfung in ländlichen Gebieten. So erhalten Erzeugerbetriebe im Landkreis Ansbach eine EEG-Umlage von jährlich ca. 200 Millionen Euro, die nach einem eventuellen Rückbau schlichtweg in der Region fehlen würden.
Ziel muss es sein, die Wertschöpfung im ländlichen Raum zu erhalten.
Des Weiteren ist Biogas, das aus Gülle, Mist und organischen Reststoffen produziert wird, aktiver Klimaschutz. Neben der klimaneutralen Erzeugung von Strom und Wärme werden schädliche Treibhausgasemissionen reduziert. Somit ist es eine logische Folgerung, eine sichere Zukunft für gesellschaftlich und ökologisch wertvolle Projekte zu erarbeiten (z.B. Biogaserzeugung direkt am Viehstall) und eine vernünftige Anschlussregelung für die Bestandsanlagen zu finden, um auch nach Ablauf der EEG Vergütung den Betrieb wirtschaftlich weiterführen zu können. Ansonsten werden Investitionen in Milliardenhöhe schlichtweg vernichtet. Von Nachhaltigkeit keine Spur.
Auch in der Ordnungspolitik liegt Optimierungsbedarf. Um die beschlossenen Klimaziele von Paris zu erreichen, müssten Genehmigungsverfahren deutlich vereinfacht werden, um den beabsichtigten Ausbaupfad zu erfüllen. Sich permanent ändernde Gesetze, Auflagen und Rahmenbedingungen, die teilweise auch in den Bestandsschutz eingreifen, stellen die Biogasbranche, Investoren und Betreiber vor immer neue Hürden.
Fraktionsvorsitzender Stefan Horndasch wies in diesem Zusammenhang auf die Pionierfunktion der Hochschule Weihenstephan-Triesdorf beim Bau und Einsatz von Biogasanlagen hin und zeigte sich erfreut, dass hier in der Stadt Merkendorf und damit im Landkreis Ansbachdie Ansiedlung der Firma agriKomp erfolgt ist. Dies sei der richtige Ansatz für eine Ausstrahlung von Hochschulen in die Region.
Landrat Dr. Jürgen Ludwig verwies darauf, dass der Besuch des Bayerischen Ministerpräsidenten Horst Seehofer bei der Firma agriKomp im April 2012 den Anstoß gab, das neue Biomasseinstitut Triesdorf zu entwickeln, um im Rahmen der Energiewende den Transfer der Erkenntnisse aus der Hochschule Triesdorf in die Wirtschaft zu intensivieren Die agriKomp GmbH baut heute jährlich ca. 70 Anlagen im In- und Ausland und hat in etwa 250 Mitarbeiter am zentralen Standort in Merkendorf und ca. 500 Mitarbeiter weltweit.
Weitere Info unter http://www.agrikomp.com/de
Nachtflugerlaubnis für Rettungshubschrauber Christoph 65
Der Kreistag des Landkreises Ansbach hat in seiner letzten Sitzung einstimmig folgende Resolution verabschiedet, welche von der CSU-Kreistagsfraktion eingebracht wurde:
„Der Kreistag des Landkreises Ansbach befürwortet, dass unser Rettungshubschrauber Christoph 65 auch nachts für die Menschen der Region im Einsatz ist. Hierzu bitten wir das zuständige Bayerische Staatsministerium des Innern, für Bau und Verkehr, den Nachteinsatz so schnell wie möglich anzuordnen.“ Zur Begründung des Antrags wurde angeführt: Seit seinem Start im September 2015 konnte Christoph 65 in unserem Landkreis und in unserer Region vielfach schnelle und wertvolle Hilfe für Menschen in Not leisten.
Die bisher geflogen Einsätze bestätigen die Notwendigkeit, die Einsatzzeiten auch auf die Nacht auszudehnen. Örtlich und räumlich würde dies keine Probleme bedeuten, denn die Station bei Sinbronn wurde schon so erstellt, dass diese Ausdehnung umgesetzt werden kann.
Dies wäre im Sinne einer schnellen Hilfe auch zur Nachtzeit eine gute Erweiterung des Versorgungsangebotes.
Eine möglichst einhellige Resolution des Kreistages könnte für die Einführung des Nachtflugs hilfreich sein.
Aufgrund eines Antrags der CSU-Kreistagfraktion hatte der Kreistag bereits am 4. Mai 2012 einstimmig eine Resolution für die Stationierung eines Rettungshubschraubers in Westmittelfranken verabschiedet, die schließlich zum Erfolg geführt hat.
Psychosoziale Beratungs- und Behandlungsstelle unterstützen
Die CSU-Kreistagsfraktion spricht sich dafür aus, dem Diakonischen Werk Ansbach e.V. für die Psychosoziale Beratungs- und Behandlungsstelle im Hinblick auf das vorhandene Defizit im zurückliegenden Jahr 2015 einen Kreiszuschuss in Höhe von 6.000,00 € zu bewilligen.
Der Landkreis Ansbach zeigt damit weiterhin seine Bereitschaft, die Beratungsarbeit im sozialen Bereich zu unterstützen, auch wenn dies keine verpflichtende Aufgabe ist.
Limeseum – Weltkulturerbe unterstützen
Dass das LIMESEUM in Ruffenhofen auf sehr viel Besucherresonanz stößt, darf mit Freude und Zufriedenheit zur Kenntnis genommen werden. Es zeigt, dass die Darstellung und Dokumentation mit dem Erbe der Römer hier sehr gut gelungen ist. Hinzu kommen zahlreiche Sonderausstellungen.
Der Landkreis hat bereits 2010 grundsätzlich festgelegt, zu dem voraussichtlich anfallenden Nettobetriebskostendefizit von 120.000,00 € für das LIMESEUM Ruffenhofen einen jährlichen Zuschuss in Höhe von 1/3 der anfallenden Betriebskosten, maximal jedoch einen Betrag in Höhe von 40.000,00 € zu bewilligen. Dieser Betrag soll nunmehr nach Auffassung der CSU-Kreistagsfraktion für das Jahr 2015 vollumfänglich ausbezahlt werden. Um diesen Zuschuss zeitnah zu leisten, wurde bereits eine Abschlagszahlung in Höhe von 30.000,–€ ausbezahlt.
Das LIMESEUM wird vom Zweckverband Römerkastell Ruffenhofen (bestehend aus den Gemeinden Gerolfingen, Weiltingen und Ruffenhofen) getragen.
Aufgrund der schwierigen wirtschaftlichen Situation des Trägers hat der Landkreis im Haushalt ab dem Jahr 2016 auf Antrag der CSU-Kreistagsfraktion einen Betrag in Höhe von 60.000,00 € vorgesehen.
2015 konnte der neue Parkplatz mit dem Wirtschaftshof offiziell seiner Bestimmung übergeben werden.
Weitere Informationen zum LIMESEUM finden sich auch unter http://www.limeseum.de
Freiwillige Zuschüsse des Landkreises Ansbach zur Förderung der Jugendarbeit in den Sport- und Schützenvereinen
Nach Auffassung der CSU-Kreistagsfraktion soll der Sport-Schützenverein Lohr e.V. zu veranschlagten Aufwendungen von 132.090,00 € für die Erweiterung des Schützenhauses mit Einbau elektronischer Schießstände einen Kreiszuschuss erhalten. Maßgeblich für den freiwilligen Zuschuss sind die Richtlinien zur Förderung der Jugendarbeit in den Sportvereinen.
Stefan Horndasch Jan Helmer Johannes Schneider
Vorsitzender Stellv. Vorsitzender Stellv. Vorsitzender
CSU Landkreis Ansbach 