Die CSU-Fraktion im Kreistag tagte in Klausur auf dem Hesselberg:
Seit 2002 trifft sich die CSU-Kreistagsfraktion alljährlich zu einer zweitägigen Klau-sur auf dem Hesselberg. Von besonderer Bedeutung bei der diesjährigen Klausur waren Informationen über die Baumaßnahmen im Hochbau und die Herausforderungen, die auf den Landkreis durch die Flüchtlinge zukommen. Zentrales Thema waren auch die Zukunftsprojekte, denen sich der Landkreis angenommen hat.
Bei Hochbauten am Ball bleiben
Der Landkreis Ansbach hat knapp 30 Liegenschaften, was einer intensiven Betreuungsbedarf, um die Gebäude zu unterhalten. So wurde vor wenigen Jahren im Rahmen des Konjunkturpakets II das zentrale Verwaltungsgebäude energetisch saniert. Ein Neubau neben der Friedenskirche hat Platz für weitere Mitarbeiter gschaffen.
Der Landkreis hat mit kräftiger Unterstützung durch die CSU-Kreistagsfraktion seit 2002 zahlreiche Schulbaumaßnahmen auf den Weg gebracht. Dabei war es obers-te Priorität, die Zukunftschancen unserer Kinder und Jugendlichen dadurch zu fördern, dass der Landkreis Ansbach als Sachaufwandsträger die entsprechenden schulischen Einrichtungen schafft. Mit den Schulleiterinnen und Schulleitern konnte anfangs gemeinsam ein Zeitplan entwickelt werden, denn es war unmöglich, alle Projekte auf einmal anzugehen. Die vielen Schulbaumaßnahmen waren natürlich auch mit einem enormen finanziellen Kraftakt verbunden. Bis einschließlich 2015 wurden hierfür knapp 150 Mio. € investiert, mindestens 35 Mio. € sind noch erforderlich
Flüchtlingssituation wird auch den Landkreis beschäftigen
Für die CSU-Kreistagsfraktion stand auf der Klausur nicht die allgemeine Debatte um die Flüchtlingssituation im Vordergrund. Vielmehr sollte festgestellt werden, welche Aufgaben auf den Landkreis Ansbach zusätzlich zugekommen sind oder noch zukommen werden.
Bereits jetzt ist dies eine spannende und anstrengende Aufgabe, die die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im Landratsamt intensiv fordert.
Beim Haushalt des Landkreises wird sich dies derart auswirken, dass sich von 2015 auf 2016 eine Steigerung von 2,4 Mio. € einschließlich der Stellenmehrungen ergeben wird. Bereits von 2014 auf 2015 war hier eine Anhebung des Kostenansatzes i. H. von 400.000 € vorgenommen worden.
Unter den zahlreichen Flüchtlingen, die sich derzeit nach Deutschland aufgemacht haben, befinden sich auch viele Jugendliche, die noch minderjährig und ohne Familie gekommen sind.
Im Landkreis Ansbach befinden sich derzeit circa 100 unbegleitete minderjährige Jugendliche. Nach den derzeitigen Schätzungen, könnte es sein, dass der Landkreis weitere 30 Jugendliche aufnehmen muss.
Diese sind derzeit in zwei Erstaufnahmestellen in Neuendettelsau und in Rothenburg untergebracht. Daneben gibt es noch fünf Wohngruppen, welche z.B. auch durch die Diakonie Neuendettelsau betreut werden. Positiv ist hier im Landkreis die Entwicklung, dass viele Pflegefamilien bereit sind, junge Flüchtlinge aufzunehmen.
Seit 1. November 2015 hat sich der Freistaat Bayern bereit erklärt, die Kosten für junge Flüchtlinge unter 18 Jahren zu übernehmen. Allerdings werden auch junge Erwachsene über 18 Jahren teilweise noch einen Betreuungsbedarf haben. Dieser muss dann künftig vom Bezirk getragen werden. Verwaltungskosten und Personalkosten, die dem Landkreis dennoch entstehen, werden voraussichtlich nicht in voller Höhe erstattet. Das Jugendamt des Landkreises ist bemüht, bei den Hilfestellungen auf die Bedürfnisse der jeweiligen Jugendlichen individualisiert einzugehen.
Auch das Jobcenter, welches in voller Trägerschaft durch den Landkreis Ansbach geführt wird, bereitet sich auf die Herausforderungen durch die zunehmende Zahl der Flüchtlinge vor. Ab dem Zeitpunkt der Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis werden die Flüchtlinge durch das Jobcenter betreut.
Erwartet wird hier, dass die Zahl der zu betreuenden Personen auf circa 800 steigt.
Im Hinblick auf insgesamt 3500 derzeit betreute Personen, zeigt sich, dass dies eine erhebliche Anstrengung sein wird.
Finanziell wird sich für den Landkreis insbesondere auswirken, dass die Wohnkosten durch den Landkreis zu tragen sind.
Zukunftsthemen offensiv angehen
Neben diesen Herausforderungen ist der Landkreis Ansbach aber auch bemüht, sich der Zukunftsthemen anzunehmen.
Dazu gehört beispielsweise das Qualitätssiegel „Bildungsregion in Bayern“, welches Ende November vom bayerischen Kultusminister an den Landkreis Ansbach verliehen wurde. Bei der Klausur wurde sehr deutlich, dass die Arbeit im Bereich der Bildungsregion intensiv begonnen hat und auch künftig intensiv fortgeführt wird. Erfreulich ist hier, dass sehr viele Ehrenamtliche bereit sind, sich dieser Themen an-zunehmen.
Die Regionalmanagerin Stefanie Groß hat ihre bisherige Arbeit als Zukunftscoach vorgestellt. Dabei ging es insbesondere um die Sicherung der Fachkräfte im Wirt-schaftsleben. Diese Arbeit kann durch das Regionalmanagement fortgeführt werden. Dazu gehören Themen wie Ausbildungsbroschüren, Ausbildungsdatenbank, Girls‘ & Boys‘ Day, Ausbilderforum, BDS-AzubiAkademie Netzwerk, „Duales Studium“ oder der Infotag Wiedereinstieg.
Als neue Themen werden nun im Rahmen des Regionalmanagement die Unterstützung kommunaler Allianzen und Leader-Regionen bearbeitet.
Hierzu gehören beispielsweise Projekte wie die Leerstandsdatenbank oder die Vermarktung regionaler Produkte.
Wesentlicher Arbeitsinhalt ist auch die Auseinandersetzung mit dem demographischen Wandel.
Die CSU-Fraktion im Kreistag von Ansbach wünscht allen Leserinnen und Lesern des Fraktions-Reports ein gesegnetes Weihnachtsfest und ein gutes, erfolgreiches neues Jahr 2016!
Stefan Horndasch Jan Helmer Johannes Schneider
Vorsitzender Stellv. Vorsitzender Stellv. Vorsitzender
CSU Landkreis Ansbach 