Die CSU-Fraktion im Kreistag von Ansbach informiert:
Standort für den Rettungshubschrauber weiterhin richtig und wichtig
Die CSU-Kreistagsfraktion hat den Standort für den Rettungshubschrauber am
Flugplatz Sinbronn bei Dinkelsbühl besichtigt. Derzeit ist der ADAC als
Betreiber von „Christoph 65“ dabei, die Station betriebsfertig zu machen.
Anfang September ist dann der offizielle Start geplant. Die Fraktion konnte
sich davon überzeugen, dass die Entscheidung des bayerischen Innenministers
Joachim Herrmann, Sinbronn als Standort auszuwählen und festzulegen,
sachlich absolut richtig war. Die vorgetragenen Argumente sprachen und
sprechen eindeutig für diesen Standort.
Mit der Baumaßnahme in Sinbronn wurde 2014 begonnen.
Die Stationierung eines Rettungshubschraubers in Westmittelfranken wurde
seit Jahren von Seiten der CSU-Kreistagsfraktion und einer großen Mehrheit
der Bevölkerung gefordert.
Der Zweckverband für Rettungsdienst und Feuerwehralarmierung Ansbach, der
das Betriebsgebäude errichtet hat, wird über Mieteinnahmen langfristig seine
Investition wieder zurückerhalten. Die CSU-Kreistagsfraktion hat von Beginn
an auf die Zuständigkeit der Krankenkassen bei der Finanzierung hingewiesen
Die Fraktion ist erfreut, dass dies nun gelungen ist.
Demokratie lebt von Diskussion in den Gremien
Auf Unverständnis stößt wohl nicht nur bei der CSU-Kreistagsfraktion die
Darstellung von MdL Dr. Peter Bauer und die von ihm erneut ausgelöste
öffentliche Diskussion. Wieder einmal scheint die Sachinformation, scheinen Fakten und Tatsachen
keine Rolle zu spielen. Über die Frage des Bewegungsbads am Klinikum Ansbach mag man ohne nähere
Information unterschiedlicher Auffassung sein. Demokratie lebt aber auch
davon, dass es zuständige Entscheidungsträger und Entscheidungsgremien gibt.
Landrat Dr. Jürgen Ludwig und die Verwaltungsräte des Landkreises im
Kommunalunternehmen ANregiomed informieren Kreisausschuss und Kreistag
regelmäßig und ausführlich über die Situation des Unternehmens, über
aktuelle Themen und Fragestellungen. Damit soll gewährleistet bleiben, dass
der Kreistag in seiner Gesamtheit Informationen erhält und seinerseits
Vorstellungen in die zuständigen Gremien einbringen kann, damit diese in die
Arbeit einfließen können. Davon machen auch viele Kolleginnen und Kollegen
in den zuständigen Gremien rege Gebrauch.
Wenn allerdings politische Arbeit nur über die Öffentlichkeit gemacht wird,
stellt sich die Frage, ob dies kollegiales Verhalten gegenüber den
Verwaltungsräten von CSU, SPD, Bündnis90 und Freien Wählern ist, denen die
Verantwortung für das Kommunalunternehmen durch den Kreistag übertragen
wurde.
Auch viele andere Kollegen nehmen als Zuhörer an den Sitzungen des
Kommunalunternehmens teil und bringen viel Engagement und Zeit mit ein.
Dann ist es aber umso unverständlicher, wenn man wie MdL Dr. Peter Bauer mit
diesem Thema in der Presse ständig präsent ist, aber im Kreistag die
Möglichkeiten der Information, der Diskussion und der politischen
Auseinandersetzung nicht sucht.
Wenn es natürlich nur darum geht, öffentlich mit Bild in der Presse zu
erscheinen, dann braucht man diese „Location Bewegungsbad“.
Die CSU-Kreistagsfraktion und Ihre Verwaltungsräte sehen demgegenüber ihre
Verantwortung, im Kommunalunternehmen an der Vielzahl von Fragestellungen
tatkräftig mitzuarbeiten, um ANregiomed für die Zukunft weiterhin gut
aufzustellen.
Freiwillige Zuschüsse des Landkreises Ansbach zur Förderung der Jugendarbeit
in den Sportvereinen
Übungsleiterzuschüsse in Höhe von rd. 80.000,–€ soll der Landkreis Ansbach
nach Meinung der CSU-Kreistagsfraktion im Jahr 2015 an 109 Sportvereine im
Landkreis zur Verfügung stellen. Die Zuwendungen werden den Vereinen für die
geleistete Jugendarbeit nach einem speziellen Verteilungsschlüssel gewährt.
Maßgeblich ist die für die staatliche Förderung ermittelte Zahl der Faktoren
für Jugendliche und Übungsleiterlizenzen. Dadurch ergeben sich Zuschüsse von
76 EUR bis zu 6200 EUR je Verein. Der Nachweis der Jugendarbeit gilt hierbei
als erbracht, wenn mindestens 15 % der Vereinsmitglieder Jugendliche bzw.
junge Erwachsene bis 26 Jahren sind.
Landkreis soll „Gesundheitsregion-plus“ werden
Nach Vorstellung der CSU-Kreistagsfraktion soll sich der Landkreis darum
bewerben, „Gesundheitsregion-plus“ zu werden.
Ziel dabei ist die Optimierung der Gesundheitsversorgung und Verbesserung
der Gesundheit der Bevölkerung in der Region. Dieses Ziel soll insbesondere
durch die Kooperation der regionalen Akteure des Gesundheitssystems erreicht
werden. Eine verbesserte Vernetzung der Präventions- und Versorgungsangebote
und der Akteure soll zu mehr Effizienz, Wirksamkeit und Qualität im
Gesundheitswesen beitragen. Für diese zielgerichtete sektorenübergreifende
Zusammenarbeit sind daher auch vor Ort geeignete Kommunikations- und
Koordinationsstrukturen erforderlich.
Damit würde erfolgreich an das Modellprojekt „Gesunde Gemeinde in einem
gesunden Landkreis“ angeknüpft werden, das vom Dezember 2012 bis Dezember
2014 im Landkreis mit Erfolg durchgeführt wurde. In zwei Gemeinden wurden
erste örtliche Netzwerke zur Gesundheitsförderung aufgebaut und Projekte
entwickelt und umgesetzt.
Förderung sozialer Organisationen
Die CSU-Kreistagfraktion spricht sich dafür aus, soziale Einrichtungen auch
im Jahr 2015 durch den Landkreis Ansbach zu unterstützen.
Dazu gehören beispielsweise die Dorfhelferinnenstationen im Landkreis
Ansbach. Diese sollen für das Jahr 2015 einen Kreiszuschuss in Höhe des
entstandenen Defizits, bis maximal 780,00 € erhalten.
Die Dorfhelferinnen sind beim Evang. Bildungszentrum Hesselberg (EBZ)
angestellt. Die Dorfhelferinnenstationen entrichten dafür einen
Stationsbeitrag an das EBZ. Sämtliche Einsätze werden vom Maschinen- und
Betriebshilfsring Landkreis Ansbach e.V. koordiniert.
Förderung der Landwirtschaft
Zur Förderung der Landwirtschaft gewährt der Landkreis Ansbach dem
Bayerischen Bauernverband (BBV) einen jährlichen Zuschuss von 20.000,– €.
Die CSU-Kreistagsfraktion stimmt dem Verteilungsvorschlag des
Kreisberatungsausschusses des BBV zu. Danach soll der für das Jahr 2015 vom
Landkreis Ansbach zur Verfügung gestellte Betrag insbesondere für
ehrenamtliche und soziale Belange, sowie zur Information der Bürgerschaft
eingesetzt werden. U.a. erhalten nach diesem Vorschlag die Landfrauenarbeit
1.310,– €, die Landjugend für Wettbewerbe und Veranstaltungen 510,– €, die
Erwachsenenbildung 1.300,– €, die Maschinenringe 1.800,– €, für das
Ehrenamt im ländlichen Raum 3.500,– € und der Verband landwirtschaftlicher
Fachschulabsolventen 955,– €.
Die CSU-Kreistagsfraktion wünscht Ihnen und ihren Angehörigen eine schöne
Sommerzeit und einen erholsamen Urlaub!
Stefan Horndasch Jan Helmer Johannes Schneider
Vorsitzender Stellv. Vorsitzender Stellv. Vorsitzender
CSU Landkreis Ansbach 