Die CSU-Fraktion im Kreistag von Ansbach informiert:
Klares Bekenntnis des Landkreises zu seiner Verantwortung für ANregiomed
In seiner Haushaltsitzung hat der Kreistag des Landkreises Ansbach in Dietenhofen eindeutig ja gesagt zur Unterstützung des Landkreises für den Fortgang der Baumaßnahmen am Klinikum Ansbach. Mit den Bauarbeiten soll nunmehr unverzüglich begonnen werden. Das weitere Sanierungsprojekt ist mit rund 130 Mio. € veranschlagt. Vorausgegangen war eine Denkpause, um die Baumaßnahmen mit dem Zukunftskonzept zu verknüpfen und neu zu justieren. Ein sog. PPP-Modell für die Sanierung der Wohnheime, sowie die Herstellung eines Rettungshubschrauberlandeplatzes und eines Parkhauses, welches 2011 vor der Vorstandstätigkeit von Vorstand Dr. Andreas Goepfert, auf den Weg gebracht worden war, hatte sich als nicht zielführend erwiesen. Erst jetzt, nach der Neustrukturierung der Sanierungsmaßnahmen konnte die Frage der notwendigen Bettenkapazitäten gelöst werden. Diese sind auch während der Bauarbeiten vorzuhalten, um die unverzichtbaren Leistungserlöse erzielen zu können,
Mit zwei Gegenstimmen hat der Kreistag diese Unterstützung nunmehr zugesagt.
Die CSU-Fraktion hielt es unter Gesamtwürdigung der Umstände für sinnvoll, dass das Unternehmen ANregiomed in den nächsten Jahren bis zur Errichtung des Bettenneubaus bei der Baufinanzierung durch die Träger entlastet wird. So kann das Unternehmen in die Lage versetzt werden, die Konsolidierung der Finanzen aus eigener Kraft vorzunehmen.
Für den anstehenden Bauabschnitt mit Gesamtkosten von 65,2 Mio. € ist mit einer staatlichen Förderung von 46,7 Mio.€ zu rechnen. Der Trägeranteil beträgt 18,5 Mio. €, so dass der Landkreis Ansbach hiervon knapp 13 Mio. € zu übernehmen hat. Dies ist übrigens kein neuer Weg, denn bis zur Bildung von ANregiomed, wurden Baumaßnahmen am Klinikum Ansbach immer aus Trägermitteln finanziert.
Unterstützung für heilpädagogisch orientierten Hort der Diakonie Neuendettelsau
Das evangelisch-lutherische Diakoniewerk Neuendettelsau betreibt seit 01.03.2001 in Neuendettelsau den sog. heilpädagogisch orientierten Hort. Besucht wird diese Kindertageseinrichtung von Schülern des Förderzentrums Neuendettelsau, die nach Unterrichtsschluss einer speziellen Förderung, Hausaufgabenbetreuung und Freizeitbeschäftigung bedürfen. Bis zu 25 gleichzeitig anwesende Schulkinder können hier betreut werden. Von Beginn an wird diese Einrichtung finanziell durch den Landkreis Ansbach unterstützt.
Die CSU-Kreistagsfraktion spricht sich dafür aus, auch für 2015 bis einschließlich 2018 die nicht gedeckten Restkosten weiterhin in voller Höhe zu übernehmen. Diese Restkosten sind Teil des Defizits mit Einschränkungen für bestimmte Bereiche. Die jährlichen Restkosten betrugen zuletzt ca. 35.000 €.
Ruffenhofen – Weltkulturerbe unterstützen
Mit Freude und Zufriedenheit wurde zur Kenntnis genommen, dass das LIMESEUM in Ruffenhofen auf sehr viel Besucherresonanz stößt. Es zeigt, dass die Darstellung und Dokumentation mit dem Erbe der Römer hier sehr gut gelungen ist. Der Landkreis hat bereits 2010 grundsätzlich festgelegt, zu dem voraussichtlich anfallenden Nettobetriebskostendefizit von 120.000,00 € für das LIMESEUM Ruffenhofen einen jährlichen Zuschuss in Höhe von 1/3 der anfallenden Betriebskosten, maximal jedoch einen Betrag in Höhe von 40.000,00 € zu bewilligen. Dieser Betrag soll nunmehr nach Auffassung der CSU-Kreistagsfraktion vollumfänglich ausbezahlt werden. Um diesen Zuschuss zeitnah zu gewähren, wurde bereits eine Abschlagszahlung in Höhe von 30.000,–€ auf den grundsätzlich beschlossenen Betriebskostenzuschuss ausbezahlt.
Das LIMESEUM wird vom Zweckverband Römerkastell Ruffenhofen (bestehend aus den Gemeinden Gerolfingen, Weiltingen und Wittelshofen) getragen.
Noch in dieser Woche kann der neue Parkplatz mit dem Wirtschaftshof offiziell seiner Bestimmung übergeben werden.
Weitere Informationen zum LIMESEUM finden sich auch unter www.limeseum.de.
Migrationsberatung für erwachsene Zuwanderer
Der Landkreis Ansbach soll nach Auffassung der CSU-Kreistagsfraktion die Migrationsberatung für erwachsene Zuwanderer im Landkreis Ansbach unterstützen. Dafür steht im Kreishaushalt ein Betrag von 6.000,00 € zur Verfügung, der auf das Diakonische Werk Ansbach und den AWO Kreisverband Ansbach-Stadt e.V. verteilt wird, welche diese Aufgaben übernommen haben.
Zwei Drittel des Förderbetrages, damit 4.000,– €, sollen aufgrund des Betreuungsumfanges der AWO zugeteilt werden. Das Diakonische Werk soll 2000 € erhalten. Das Diakonische Werkt ist hierbei überwiegend im Bereich der Stadt Ansbach und des östlichen Bereichs (ca. 1/3) des Landkreises Ansbach tätig.
Von der AWO wird der westliche Bereich des Landkreises Ansbach – Rothenburg, Feuchtwangen, Dinkelsbühl – betreut (ca. 2/3).
Musikalisches Aushängeschild des Landkreises
In Anerkennung der großen kulturellen Bedeutung für den Landkreis Ansbach wird dem Windsbacher Knabenchor schon seit Jahren eine jährliche Zuwendung des Landkreises gewährt. Die CSU-Kreistagsfraktion spricht sich dafür aus, die Arbeit des Windsbacher Knabenchores auch im Jahre 2015 finanziell zu unterstützen und einen Kreiszuschuss in Höhe von 15.000 € zu gewähren. In diesem Zusammenhang erkennt die CSU-Kreistagsfraktion die Leistung von vielen Förderern und Sponsoren des Windsbacher Knabenchores an, ohne deren Hilfestellung eine solche Einrichtung auf diesem Niveau nicht denkbar wäre.
Der Chor ist ein kulturelles Aushängeschild nicht nur für den Landkreis Ansbach, sondern für die gesamte Region und weit darüber hinaus.
Die Fraktion will mit dieser Förderung auch die Arbeit des neuen Leiters Martin Lehmann anerkennen, der vor 3 Jahren nahtlos an die erfolgreiche Arbeit von Karl-Friedrich Beringer angeknüpft hat, der zuvor die jungen Chorsänger ausgebildet, geformt und geprägt hatte.
Psychosoziale Beratungs- und Behandlungsstelle und Rauhreif
Die CSU-Kreistagsfraktion spricht sich dafür aus, dem Diakonischen Werk Ansbach e.V. für die Psychosoziale Beratungs- und Behandlungsstelle für das Jahr 2014 im Hinblick auf das vorhandene Defizit einen Kreiszuschuss in Höhe von 6.000,00 € zu bewilligen.
Der Landkreis Ansbach zeigt damit weiterhin seine Bereitschaft, die Beratungsarbeit im sozialen Bereich zu unterstützen, auch wenn dies keine verpflichtende Aufgabe ist.
Ebenso soll die Arbeitsgemeinschaft gegen sexuellen Missbrauch „Rauhreif“ eine finanzielle Hilfe durch den Landkreis in Höhe von 6.000 € erhalten. Neben der Präventionsarbeit leistet diese Einrichtung Hilfestellung in Missbrauchsfällen.
Horndasch Jan Helmer Johannes Schneider
Vorsitzender Stellv. Vorsitzender Stellv. Vorsitzender
CSU Landkreis Ansbach 