Neuer Kreistag nimmt die Arbeit auf
Am kommenden Freitag wird um 9.00 Uhr der neu gewählte Kreistag des Landkreises Ansbach für die Wahlperiode 2014-2020 im Landratsamt Ansbach erstmals zusammentreten.
Abzuarbeiten sind in der ersten Sitzung zahlreiche Formalien, wie beispielsweise die Verabschiedung einer überarbeiteten Geschäftsordnung und die Besetzung der Ausschüsse und Gremien.
Schon im Vorfeld hat sich die CSU-Kreistagsfraktion darauf verständigt, dass die Besetzung der Ausschüsse und Zweckverbände grundsätzlich nach dem Verfahren „Hare-Niemeyer“ erfolgen soll. In Veränderung zum dem früher angewandten Verfahren nach d‘Hondt berücksichtigt dies auch verstärkt die kleineren Fraktionen. Demzufolge wird seitens der CSU-Kreistagsfraktion eine weitere Aufsplitterung der Ausschüsse über „Hare-Niemeyer“ hinaus nicht befürwortet.
Schwerpunkte der künftigen Arbeit
Die Arbeit im Kreistag wird auch in der neuen Legislaturperiode vor zahlreichen Aufgaben stehen, die zu bewältigen sind. Dennoch zeichnen sich schon jetzt einzelne Schwerpunkte ab. So wird die Unterhaltung des Straßennetzes mit 600 km Kreisstraßen ein wichtiger Bestandteil der Arbeit sein, um eine vernünftige Infrastruktur aufrechterhalten zu können. Zugleich wird aber auch der Nahverkehrsplan überarbeitet werden, um den öffentlichen Personennahverkehr weiter zu stärken. Hier wird insbesondere die Anbindung des Busverkehrs an die Veränderungen im Fahrplan der Bahn eine wichtige Rolle spielen. Die Verlängerung der S-Bahn von Nürnberg über Ansbach im Stundentakt nach Dombühl muss dabei genauso berücksichtigt werden, wie die erwünschte Reaktivierung der Bahnlinien von Dombühl nach Dinkelsbühl und von Gunzenhausen nach Wassertrüdingen.
Erhebliche finanzielle Mittel werden auch in den kommenden Jahren durch die Fortführung der Sanierungsmaßnahmen an den Schulen gebunden sein. Zugleich will die CSU-Kreistagsfraktion zusammen mit Landrat Dr. Jürgen Ludwig verstärkt darauf drängen, die Netto-Neuverschuldung herunterzufahren.
Zentrales Thema dürfte aber auch in den nächsten Jahren die medizinische Versorgung in Landkreis und in der Stadt Ansbach sein. Dabei wird das neue Kommunalunternehmen ANregiomed den Landkreis vor gewaltige Aufgaben stellen.
Nachdem die Jahresfehlbeträge in ANregiomed – wie bei vielen anderen Kliniken auch – erheblich angestiegen sind, hat sich der Verwaltungsrat dieses Problems angenommen und wird zeitnah ein Sanierungskonzept erstellen. Zielrichtung ist dabei neben der Ermittlung von Einsparpotenzial primär die Erweiterung des Leistungsspektrums, womit auch höhere Erlöse erzielt werden sollen. Die Fortführung der Sanierungsmaßnahmen am Klinikum Ansbach ist darüber hinaus eine anspruchsvolle Herausforderung.
Besetzung der Ausschüsse
In zwei Sitzungen hat sich die CSU-Kreistagsfraktion mit der Vertretung der Fraktion in den Ausschüssen, Zweckverbänden und Arbeitsgruppen befasst, in welche die 29 Mitglieder der Fraktion entsandt werden sollen.
Dem Kreisausschuss, welcher einen Großteil des laufenden Geschäfts im Kreistag wahrnimmt, wird neben dem Fraktionsvorsitzenden Stefan Horndasch aus Herrieden auch der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Jan Helmer aus Windsbach angehören. Beide waren schon bisher Mitglieder dieses Ausschusses.
Von der Fraktion neu entsandt werden Dr. Christoph Hammer aus Dinkelsbühl, Gerhard Korn aus Neuendettelsau, Patrick Ruh aus Feuchtwangen und Alexander Küsswetter aus Ehingen.
Dem Verwaltungsrat des Kommunalunternehmens ANregiomed wird weiterhin Stefan Horndasch angehören, anstelle von Hugo Pelczer wird Dr. Christoph Hammer als Mitglied des Verwaltungsrats vorgeschlagen.
In allen Gremien wird selbstverständlich auch Landrat Dr. Jürgen Ludwig als Landrat kraft Amtes vertreten sein.
Stefan Horndasch einstimmig für die Wahl des weiteren stellvertretenden Landrates nominiert
Einstimmig hat sich die neue CSU-Fraktion im Kreistag von Ansbach in geheimer Abstimmung dafür ausgesprochen, in der Kreistagssitzung am 09.05.2014 den Fraktionsvorsitzenden Stefan Horndasch für die Wahl zum weiteren stellvertretenden Landrat vorzuschlagen. Die Bestellung der Stellvertreter des Landrates findet am Beginn der konstituierenden Sitzung des Kreistages statt. Im Gegensatz zur Wahl des weiteren Stellvertreters, die in offener Abstimmung erfolgt, ist die schriftliche Wahl des ersten Stellvertreters geheim.
Mit Stefan Horndasch schlägt die CSU-Fraktion einen Kandidaten vor, der den Landkreis, die Arbeit und die Themen im Landkreis Ansbach aus langjähriger Erfahrung kennt wie kaum ein anderer. Dem Kreistag gehört er bereits seit 1990 an und war für die CSU-Kreistagsfraktion in dieser Zeit in fast allen Ausschüssen vertreten. Er wirkte als Vorsitzender des Rechnungsprüfungsausschusses, als Vorsitzender des ÖPNV – Arbeitsausschusses, aber auch als Vorsitzender des Projektteams Familie. Nach sechs Jahren als stellvertretender Fraktionsvorsitzender neben Dr. Jürgen Walchshöfer (2002 – 2008) war er in den letzten sechs Jahren als Fraktionsvorsitzender tätig. Gerade den für den Landkreis wichtigen Bereich der Krankenhauslandschaft hat er in den vergangen Jahren eng und intensiv begleitet.
Stefan Horndasch Jan Helmer Johannes Schneider
Vorsitzender Stellv. Vorsitzender Stellv. Vorsitzender
CSU Landkreis Ansbach 