Die CSU-Fraktion im Kreistag von Ansbach informiert:
Beitritt des Landkreises Ansbach zur Fränkischen Moststraße
2004 wurde die „Fränkische Moststraße“ gegründet. Diese besteht aus einem Netzwerk von Moststationen, das sich über 31 Mitgliedsgemeinden aus den Landkreisen Ansbach, Weißenburg-Gunzenhausen, Neustadt-Aisch, Donau-Ries und Schwäbisch-Hall erstreckt.
Als Ziele werden dabei die Etablierung der Moststraße in der Region, das Erstellen von Übersichtskarten und Schildermaterial, die Qualifizierung der Beteiligten, die Vernetzung der Moststraße mit anderen Regionen und Ländern und die Erstellung einer Marketingstrategie für die Moststraße verfolgt.
Dazu hat sich der Verein Fränkische Moststraße e.V. gegründet.
Daneben vertritt eine Interessengemeinschaft (IG) Fränkische Moststraße die beteiligten Mitgliedskommunen.
Durch das bayerischen Förderprogramm „Regionale Identität“ gewährt der Freistaat Zuwendungen für die Umsetzung von Projekten zur Stärkung der regionalen Identität. Dazu zählen traditionelle Elemente des Brauchtums, natur- und kulturlandschaftliche Besonderheiten, ebenso regionale Produkte oder kulinarische Aspekte.
Die „Fränkische Moststraße“ könnte dieses Förderprogramm grundsätzlich nutzen, um ihre Entwicklungsstrategie umzusetzen. Allerdings sind nur Rechtsträger des öffentlichen und privaten Rechts antrags- und zuwendungsberechtigt, bei denen zumindest ein Mitglied/Gesellschafter ein Landkreis ist.
Eine weitere Zuwendungsvoraussetzung ist der räumliche Wirkungskreis des Vorhabens, der mindestens einen ganzen Landkreis umfassen muss.
Die CSU-Kreistagsfraktion spricht sich daher für einen Beitritt des Landkreises zum Verein Fränkische Moststraße e.V. aus, um die Voraussetzungen für eine Förderung zu schaffen.
Reaktivierung der Bahnlinie an der Romantischen Straße
Aufgrund anderslautender Mitteilungen stellt die CSU-Fraktion im Kreistag für die Bahnstrecke Dombühl-Wilburgstetten klar, dass sehr wohl ein Bus-Schiene-Konzept vorliegt.
Wie bereits bei der Schaffung der S-Bahn von Nürnberg über Ansbach bis Dombühl ist der Landkreis auch bei der Bahnstrecke Dombühl-Wilburgstetten bereit, eine Busanbindung vorzunehmen. Die entsprechenden Vorarbeiten wurden geleistet, so dass auch kleinere Orte angebunden werden. So fordert es auch der Freistaat Bayern, damit der Bahnverkehr hier reaktiviert werden kann.
Das Bus-Schiene-Konzept wurde in den Kreisgremien in öffentlichen Sitzungen auch mehrfach vorgestellt. Bereits im April 2016 wurden im Landkreis Ansbach für die Nahverkehrsplanung detaillierte Aufgabenstellungen herausgearbeitet und im November 2018 im ÖPNV-Ausschuss vorgestellt. Anderslautende aktuelle Behauptungen eines Teils der Freien Wähler im Landkreis Ansbach sind daher für die CSU-Kreistagsfraktion nicht nachvollziehbar. Entweder wurde hier in den zuständigen Gremien nicht mitgearbeitet oder die aktuellen Meldungen sind dem Wahlkampf geschuldet. Den tatsächlichen Fakten entsprechen diese jedenfalls nicht.
Die CSU-Fraktion im Kreistag und Landrat Dr. Jürgen Ludwig haben sich seit langem klar für bessere Schienenanbindungen und eine gute Erreichbarkeit der Bahnhöfe durch Busse im Landkreis Ansbach ausgesprochen und dafür auch konkret und erfolgreich gearbeitet. Ein aktuelles Beispiel dafür ist die Gesamtkonzeption für die Anbindung des Bahnhofs in Triesdorf, die zum Schulbeginn 2020 umgesetzt werden kann.
Diese Maßnahmen und Überlegungen erfolgten fraktionsübergreifend und mit großer Mehrheit in den Gremien des Landkreises.
Die CSU-Kreistagsfraktion war und ist weiterhin bemüht, den öffentlichen Personennahverkehr im gesamten Landkreis Ansbach bestmöglich auszubauen und weiter zu verbessern, sei es durch Bahn oder Bus, incl. aller ergänzenden Maßnahmen.
Interessant ist sicherlich die Überlegung, beim Betrieb der Bahn auch Wasserstofftechnik einzusetzen. Ein weiterer Ansatz wäre auch der Einsatz von Hybridtechnik. Ein solcher Ansatz kann parallel mit in die Prüfung eingehen, sollte allerdings nicht dazu führen, dass sich das Projekt insgesamt verzögert.
Die CSU-Kreistagsfraktion hat den bayerischen Wirtschaftsminister um eine eindeutige Erklärung bezüglich des künftigen Einsatzes der Wasserstofftechnologie im Rahmen des ÖPNV gebeten.
Soweit hier nur eine „wohlwollende Prüfung“ des Wirtschaftsministeriums in Aussicht gestellt wird, ist dies nicht ausreichend, sondern es bedarf klarer Zusagen, um künftigen Betreibern ein Planungssicherheit geben zu können. Wenn die Freien Wähler einen Beitrag leisten wollen, dann könnten sie zeitnah diese Zusage des Wirtschaftsministers vorlegen. Warum man die Wasserstofftechnik erst jetzt ins Gespräch bringt, wenn sie angeblich schon so lange verfügbar ist, könnte als Hinhaltetaktik verstanden werden.
Förderung der Jugendarbeit in den Sportvereinen
Der Landkreis Ansbach unterstützt regelmäßig die Jugendarbeit in Sportvereinen bei Investitionsvorhaben, aber auch durch jährliche Übungsleiterzuschüsse in Höhe von rd. 90.000,–€ an über 110 Vereine.
Die CSU-Kreistagsfraktion will auch das Vorhaben des SV Segringen e.V. in der Stadt Dinkelsbühl fördern.
Der Verein beabsichtigt den Neubau eines Rasenspielfeldes (C-Platz) sowie den Neubau einer Beregnungsanlage auf dem A-Platz, die Erneuerung des Ballfangzauns am B-Platz und die Umstellung der Flutlichtanlage auf LED auf dem A- und B-Platz. Die Bespeisung der Beregnungsanlage erfolgt durch einen Brunnen.
Die veranschlagten Kosten belaufen sich für den Neubau des Rasenspielfeldes auf 210.000 € und für die Maßnahmen am A- und B-Platz auf 107.000 €. Damit werden die Kosten voraussichtlich 317.000 € betragen.
Der Verein erfüllt die Anforderung der Richtlinien, da von den 572 Gesamtmitgliedern des SV Segringen e.V. 256 Kinder, Jugendliche und junge Erwachsene (= ca. 45 %) sind.
Die CSU-Kreistagsfraktion befürwortet einen Kreiszuschuss von 10 % der vom BLSV errechneten förderfähigen Kosten.
Stefan Horndasch Jan Helmer Johannes Schneider
Vorsitzender Stellv. Vorsitzender Stellv. Vorsitzender
CSU Landkreis Ansbach 