Fraktionsreport Nr. 158 vom 18. März 2017
CSU-Kreistagsfraktion tagte im Mutterhaus in Neuendettelsau
Die CSU-Kreistagsfraktion traf sich zu einem Informationsaustausch mit der Diakonie Neuendettelsau. Hier die Pressemitteilung der Diakonie von diesem Gespräch.
„Neue Vorstandsmitglieder der Diakonie Neuendettelsau stellten sich vor. Als der Termin für die Sitzung der CSU-Kreistagsfraktion im Mutterhaus der Diakonie Neuendettelsau vor einigen Monaten vereinbart wurde, stand die Gesundheitspolitik im Landkreis noch nicht so im Vordergrund wie in den letzten Wochen, erläuterte der Fraktionsvorsitzende Stefan Horndasch zum Auftakt der Zusammenkunft. So ging es bei der Sitzung hauptsächlich um ein gegenseitiges Kennenlernen und einen Informationsaustausch. Horndasch sagte, die Diakonie Neuendettelsau sei nicht nur ein großer Arbeitgeber, sondern auch eine wichtige Organisation und ein Aushängeschild für den Landkreis Ansbach. Das Diakoniewerk mit seinen zahlreichen Standorten im Landkreis Ansbach biete umfangreiche Angebote zur Daseinsvorsorge und es gebe viele Berührungspunkte. Zwar sei nicht alles Wünschenswerte umsetzbar, aber der Landkreis unterstütze beispielsweise zahlreiche Investitionen der Diakonie im Bildungsbereich. Dietmar Motzer (Kaufmännischer Vorstand) und Matthias Weigart (Abteilungsdirektor Bildung), die beide im vergangenen Jahr ihre neuen Aufgaben im Vorstand der Diakonie Neuendettelsau übernommen hatten, stellten sich in der Runde der Kommunalpolitiker vor. Vorstandsvorsitzender Dr. Mathias Hartmann präsentierte aktuelle Themen und Projekte, die die Diakonie Neuendettelsau derzeit bewegen. Etwa 4500 der insgesamt 7100 Mitarbeiter des Werkes sind in Stadt und Landkreis Ansbach tätig. Derzeit beginnen in Neuendettelsau die Bauarbeiten an der neuen Senioreneinrichtung „Haus Bezzelwiese“. Außerdem läuft der Ausbau der Rangauklinik in Ansbach. Kürzlich vollendet wurden zum Beispiel das Förderzentrum St. Martin und die Berufsfachschule für Altenpflege in Neuendettelsau. Von „vorbildlichen Leistungen“ des Diakoniewerks sprach Anton Seitz, der Beauftragte des Landkreises für die Belange von Menschen mit Behinderung. Das Thema ambulante Pflege schnitt Patrick Ruh, Bürgermeister der Stadt Feuchtwangen, an. Dr. Hartmann sagte dazu, in diesem Bereich gebe es eine intensive Zusammenarbeit mit örtlich verwurzelten Diakonievereinen, denen Unterstützung im Managementbereich und bei der Vernetzung angeboten werde. Weitere Themen waren die Finanzierung der Schulen der Diakonie Neuendettelsau und die Krankenhausthematik. Dr. Hartmann stellte die Überlegung der Diakonie Neuendettelsau vor, mit den Häusern der Diakonie Neuendettelsau und ANregiomed einen sinnvollen Verbund zu schaffen, um die Krankenhäuser insgesamt zu stärken. Ein solcher Prozess werde aber einige Zeit in Anspruch nehmen, wie sich auch bei der beabsichtigten Zusammenarbeit mit dem Stadtkrankenhaus Schwabach gezeigt habe. Horndasch wies in diesem Zusammenhang auf die bestehende Kooperation bei der Kinderstation „Wald“ im Klinikum Ansbach hin, aber auch auf die wieder vertieften Kontakte zwischen der Rangauklinik und ANregiomed, die ein wichtiges Signal seien. Er bat um Verständnis, dass vor der Frage der langfristigen Perspektive bei ANregiomed zunächst die aktuelle Frage der Unternehmensführung geklärt werden muss. Insgesamt war man sich einig, dass die Türen für Gespräche offen bleiben sollten.“
Prüfungsauftrag zu ANregiomed
Aus den Reihen des Stadtrats von Ansbach wurde der Ansatz unternommen, eine vielfältige Prüfung bei ANregiomed anzugehen. Beauftragt werden sollte damit der Bayerische Kommunale Prüfungsverband. Dieser hat jedoch darauf hingewiesen, dass nur ein geringer Teil der Fragestellungen untersucht werden kann, wofür Kosten von deutlich über 50.000 € aufgebracht werden müssten. Nicht zutreffend ist allerdings der entstandene Eindruck, dass der Landkreis Ansbach und die Verwaltungsräte aus dem Landkreis die Ursache für die Ablehnung der Prüfung durch den Prüfungsverband sind. Nunmehr ist offenbar angedacht, eine erweiterte Prüfung durch die Wirtschaftsprüfer von ANregiomed, Ernst&Young, vornehmen zu lassen. Der Landkreis Ansbach als Mitträger von ANregiomed hat sich bisher der beantragten Prüfung nie widersetzt. Allerdings wurde ein entsprechender Antrag mit klarer Formulierung und Aufgabenstellung im Verwaltungsrat auch nicht eingebracht. Ebenso wurde der Landkreis Ansbach bisher nicht qualifiziert eingebunden, sondern nur nachträglich „angefragt“. Es ist bedauerlich, dass die Antragstellung im Ansbacher Stadtrat durch Mitglieder des Verwaltungsrats von ANregiomed erfolgte. Dadurch könnte der Eindruck entstehen, dass der Verwaltungsrat in seiner Gesamtheit seinem Überwachungsauftrag nicht gerecht wird. Den Antragstellern wäre es ohne weiteres möglich gewesen, im Verwaltungsrat entsprechende Nachfragen zu stellen und bei Bedarf auch “nachzuhaken“. Sollten dann konkrete Fragen offen bleiben oder nur ungenügend beantwortet werden, kann der Verwaltungsrat in seiner Aufsichtsfunktion über das Erfordernis weiterer Prüfungen debattieren und diese ggf. in Auftrag geben. Zudem ist deutlich hervorzuheben, dass der gesamte Verwaltungsrat bisher in alle wesentlichen strategischen Entscheidungen eingebunden war und viele der nunmehr aufgeworfenen Fragen im Verwaltungsrat mehrfach behandelt wurden. Auch hinsichtlich der Überlegungen zur Struktur der MVZ (Medizinisches Versorgungzentrum) war dies wiederholt der Fall, auch hinsichtlich der finanziellen Belange. Der Antrag erweckt leider den Eindruck, als würde hier absichtlich etwas verheimlicht, ohne dass klare Fakten für die Notwendigkeit der Prüfung dargelegt werden. Dabei muss schlichtweg festgestellt werden, dass die Ordnungsgemäßheit der Führung des Unternehmens bis zum Jahr 2015 jeweils durch ein Testat eines Wirtschaftsprüfers bestätigt wurde. Andernfalls wäre das Testat nicht erteilt worden. Im Hinblick auf die Struktur der MVZ sollte und muss auch gesehen werden, welche Bedeutung diese für die Versorgung der Bevölkerung und den Klinikverbund ANregiomed haben. Nicht zuletzt durch die Erweiterung im MVZ Rothenburg steht die Klinik Rothenburg wirtschaftlich aktuell sehr gut da. Man sollte nicht übersehen, dass letztlich aufgrund dieser Veränderung zahlreiche weitere stationäre Patienten in das Haus nach Rothenburg kamen, die vorher außerhalb von Stadt und Landkreis Ansbach behandelt wurden. Ebenso ist hinsichtlich des MVZ in Dinkelsbühl eine intensive Zusammenarbeit mit der Klinik gegeben. Viele Patienten aus dem MVZ suchen die Dinkelsbühler Klinik und andere Standorte von ANregiomed zur stationären Behandlung auf. Erinnert werden darf in diesem Zusammenhang auch daran, dass mit der Schließung der stationären Versorgung in Feuchtwangen durch die Struktur der MVZ eine Praxisklinik mit einer Vielzahl von Facharztpraxen aufgebaut werden konnte. In allen Bereichen ist zu sehen, dass damit die fachärztliche Versorgung in der Region intensiv unterstützt werden konnte. So geht beispielsweise die Aufnahme einer ambulanten HNO-Praxis am Klinikum Ansbach auf die lauten Rufe aus der Stadt Ansbach zurück, als dort keine Praxis für HNO-Patienten mehr vorhanden war. Damit wurde auch in der Stadt Ansbach ein Stück fachärztliche Versorgung gesichert. Aus Sicht der CSU-Kreistagsfraktion wird man einer vom Stadtrat Ansbach gewünschten Prüfung keine Steine in den Weg legen. Allerdings wird auch Verständnis dafür bestehen, dass für die dadurch anfallenden erheblichen Kosten weder ANregiomed noch der Landkreis aufzukommen haben. Diese Aufwendungen müssten dann allein von der Stadt Ansbach getragen werden.
Stefan Horndasch Jan Helmer Johannes Schneider
Vorsitzender Stellv. Vorsitzender Stellv. Vorsitzender
CSU Landkreis Ansbach 