Fraktionsreport Nr. 115 vom 20.03.2014

Die CSU-Fraktion im Kreistag von Ansbach informiert:

Die neue Fraktion hat sich konstituiert

Am 20.03.2014 konstituierte sich die neue CSU-Fraktion im Kreistag von Ansbach für die bevorstehende sechs-jährige Legislaturperiode ab 01.05.2014.
Der bisherige Fraktionsvorsitzende Stefan Horndasch wurde dabei einstimmig wiedergewählt. Ihm zur Seite stehen als Stellvertreter Jan Helmer aus Windsbach (wie bisher) und als neuer Stellvertreter Johannes Schneider aus Adelshofen.
Geschäftsführer der Fraktion wird auch künftig Friedrich Wörrlein aus Illenschwang sein. Als Schatzmeister wählte die Fraktion Martin Günther aus Bechhofen.
Der politische Start in die neue Wahlperiode erfolgt am 09.05.2014 mitder konstituierenden Sitzung des Kreistages.

In der nun mit 29 Kolleginnen und Kollegen starken CSU-Kreistagsfraktion hat sich ein größerer Wandel vollzogen, da 10 Mitglieder, darunter viele langjährige Kreisräte, am 30.April 2014 ausscheiden und zugleich acht neue Mitglieder hinzugekommen sind. Ausgeschieden sind neben dem langjährigen stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Hugo Pelczer, Peter Max Bauer, Wolf Rüdiger Eckhardt, Robert Karr, Bernhard Kisch, Otto Kupfer, Johann Sedlmeier, Heike Ulsenheimer-Schlecht, Erwin Weinmann und Friedrich Wieth.

Vordringliche Aufgabe ist es, die konstituierende Kreistagssitzung vorzubereiten, um möglichst schnell wieder volle Arbeitsfähigkeit der Gremien herzustellen. Die CSU-Kreistagsfraktion wird hier gemeinsam mit Landrat Dr. Jürgen Ludwig und den anderen Fraktionen des Kreistages konstruktiv zusammenarbeiten.

Wesentliche Schwerpunkte für die Arbeit der nächsten Jahre sind bereits jetzt absehbar.
Die Fortführung der Schulbausanierungen wird die finanziellen Verhältnisse des Landkreises in den nächsten Jahren enorm strapazieren. Es ist deshalb unerlässlich, auf ein ausgewogenes Verhältnis zwischen den einzelnen Maßnahmen und der Finanzlage des Landkreises Ansbach zu achten.

Zugleich soll versucht werden, die Netto-Neuverschuldung des Landkreises möglichst rasch zurückzuführen, um auch bei künftigen Kreishaushalten gestaltungsfähig bleiben zu können. Derzeit hat die Verschuldung des Landkreises die „60 Millionen-Marke“ erreicht, was insbesondere jedoch auf die umfangreichen Schulbaumaßnahmen seit 2002 mit über 110 Mio. € zurückzuführen ist.  Es waren wichtige und unabweisbare Investitionen.

Klare Schwerpunkte der künftigen Arbeit werden der Ausbau und Erhalt der Infrastruktur, die Bildungsregion Landkreis Ansbach und das Regionalmanagement bilden, um die regionale Entwicklung weiter zu stärken.

Weiter im Fokus der Kreispolitik wird auch die intensive Begleitung des Kommunalunternehmens ANregiomed bleiben müssen. Hier war es in den vergangenen Jahren immer der Ansatz der CSU-Kreistagsfraktion, unsere Krankenhäuser weiterhin in  kommunaler Trägerschaft zu sichern. Dazu gehörte sicherlich als erster Schritt der Zusammenschluss der Kliniken in Rothenburg, Feuchtwangen und Dinkelsbühl.
Inzwischen ist erfreulicherweise die Verbundbildung mit dem Klinikum Ansbach gelungen, so dass wir eine realistische Chance sehen, die derzeitigen Krankenhäuser in Ansbach, Rothenburg und Dinkelsbühl weiterhin in kommunaler Verantwortung führen zu können.
Leider ist in der Öffentlichkeit durch unsachliche negative „Begleitmusik“ verkannt worden, was hier für die Zukunftssicherung erreicht werden konnte.
Erstmals konnte wohl eine vollständige unternehmerische Einheit mit verschiedenen Trägern erreicht werden.
Diesen ersten wichtigen Schritt zur Verbundbildung hatte damals die CSU-Kreistagsfraktion mit der Anregung auf den Weg gebracht, zunächst einen gemeinsamen Vorstand für die Krankenhäuser der „Westschiene“ und das Klinikum in Ansbach zu bestellen. Dies führte dann sehr schnell dazu, über den gemeinsamen Vorstand hinaus auch die beiden Kliniken zu einem einheitlichen Unternehmen zusammenzuführen.
Unter diesen Voraussetzungen muss nun sachorientiert an Veränderungen gearbeitet werden, welche die Häuser zukunftsfähig machen. Dabei ist sich die CSU – Kreistagsfraktion auch bewusst, dass dem Unternehmen in der derzeit schwierigen finanziellen Situation von den Trägern Unterstützung zufließen muss.
Leider wird häufig  übersehen, dass die größte  Baustelle des Kommunalunternehmens ANregiomed derzeit im Bereich des Klinikums Ansbach besteht. Insbesondere mit der  Sanierung des Bettenhauses am Klinikum Ansbach wird diese Baustelle Investitionen in Höhe von über 120 Mio. € erfordern, wobei trotz hoher staatlicher Zuwendungen ein entsprechender Eigenanteil verbleibt.

Stefan Horndasch                Hugo Pelczer                    Jan Helmer
Vorsitzender                   Stellv. Vorsitzender         Stellv.Vorsitzender

Die CSU-Kreistagsfraktion 2014-2020:

Stefan Horndasch, Fraktionsvorsitzender
Jan Helmer, stv. Fraktionsvorsitzender
Johannes Schneider, stv. Fraktionsvorsitzender
Friedrich Wörrlein, Fraktionsgeschäftsführer
Martin Günther, Fraktionsschatzmeister
Josef Göppel
Christine Reitelshöfer
Dr. Hammer Christoph
Herbert Lindörfer
Alexander Küßwetter
Günther Babel
Patrick Ruh
Jürgen Ströbel
Winter, Franz
Dr. Jürgen Pfeiffer
Alfons Brandl
Anton Seitz
Korn Gerhard
Hans Popp
Hans Rummel
Otto Beck
Dr. Wolfgang Scheurer
Barbara Seitz-Dichter
Walter Schwab
Carola Güntner-Hoppe
Friedrich Steinacker jun.
Stefan Maul
Kurt Held
Klaus Miosga