Fraktionsreport Nr. 254 vom November 2024

Freiwillige Zuschüsse des Landkreises Ansbach zur Förderung der Jugendarbeit in den Sportvereinen

Der Landkreis Ansbach unterstützt regelmäßig die Jugendarbeit in Sportvereinen und Schützenvereinen mit Übungsleiterzuschüssen in Höhe von jährlich rd. 100.000,00 € und weiteren Zuschüssen für Investitionsvorhaben.

Förderung für den TV 1892 Leutershausen e.V.

Die CSU-Kreistagsfraktion befürwortet die Förderung der baulichen Vorhaben des TV 1892 Leutershausen e.V. nach Maßgabe der Förderrichtlinien. Der Verein beabsichtigt den Umbau von zwei Tennisplätzen zu Allwetterplätzen mit LED-Flutlicht, die Erweiterung der LED-Flutlichtanlage im Stadion und den Bau einer Maschinenhalle als Lagerraum für Sportgeräte.
Die veranschlagten Kosten für die Maßnahme belaufen sich auf über 183.000 €. Der Verein erfüllt die Anforderungen der Förder-Richtlinien des Landkreises. Von den 1276 Gesamtmitgliedern des TV 1892 Leutershausen e.V. sind 676 Mitglieder dem Bereich „Kinder, Jugendliche und junge Erwachsene“ (= ca. 53 %) zuzuordnen.  
Die CSU-Kreistagsfraktion befürwortet einen Kreiszuschuss von 10 % der vom BLSV errechneten förderfähigen Kosten. Auch von der Stadt Leutershausen wurde für die Maßnahme ein Zuschuss in Höhe von 10 % der Kosten bis maximal 17.000 € bewilligt. Die Förderung des Landkreises reicht maximal bis zur Höhe der Förderung durch die jeweilige Gemeinde.

Förderung für die Bogenfreunde Dinkelsbühl e.V.

Auch die Förderung des baulichen Vorhabens der Bogenfreunde Dinkelsbühl e.V. wird von der  CSU-Kreistagsfraktion nach Maßgabe der Förderrichtlinien befürwortet. Der Verein beabsichtigt den Neubau einer Bogenschießhalle, um zukünftig auch in den Wintermonaten trainieren zu können.
Die veranschlagten Kosten für die Maßnahme belaufen sich auf ca. 362.000 €. Der Verein erfüllt die Anforderungen der Förder-Richtlinien des Landkreises. Von den 85 Gesamtmitgliedern der Bogenfreunde Dinkelsbühl e.V. sind 21 Mitglieder dem Bereich „Kinder, Jugendliche und junge Erwachsene“ (= ca. 25 %) zuzuordnen.  
Die CSU-Kreistagsfraktion befürwortet einen Kreiszuschuss von 10 % der vom BLSV errechneten förderfähigen Kosten. Auch von der Großen Kreisstadt Dinkelsbühl wurde für die Maßnahme ein Zuschuss in Höhe von 10 % der Kosten bewilligt. Die Förderung des Landkreises reicht maximal bis zur Höhe der Förderung durch die jeweilige Gemeinde.

Stärkere Unterstützung für den Windsbacher Knabenchor

Der Windsbacher Knabenchor ist ein kulturelles Aushängeschild – sowohl für den Landkreis Ansbach als auch für die gesamte Region und weit darüber hinaus.
In Anerkennung der großen kulturellen Bedeutung für den Landkreis Ansbach wurden dem Windsbacher Knabenchor schon seit Jahren jährliche Zuwendungen des Landkreises gewährt. Die CSU-Kreistagsfraktion hat daher schon im letzten Jahr darauf hingewirkt, die Arbeit des Windsbacher Knabenchores stärker als bisher zu unterstützen. Daher wurde ab dem Jahr 2024 der jährliche Kreiszuschuss von vorher 15.000 € auf 50.000 € angehoben. Dieser Betrag soll nun freigegeben werden.
In diesem Zusammenhang dankt die CSU-Kreistagsfraktion den vielen Förderern und Sponsoren des Windsbacher Knabenchores, ohne deren Hilfestellung eine solche Einrichtung auf diesem Niveau nicht denkbar wäre.
Die CSU-Kreistagsfraktion sieht weiterhin gute Perspektiven für den Windsbacher Knabenchor und wird sich nachhaltig dafür einsetzen, den Chor zu unterstützen.

Perspektiven für die medizinische Versorgung der Menschen erarbeiten

Trotz heftigen Widerstands der Krankenhausträger und vieler kommunaler Ebenen hat der Bundestag nunmehr die von Bundesgesundheitsminister Lauterbach vorgeschlagenen Reformen auf den Weg gebracht.

Die CSU-Kreistagsfraktion weiß: Unsere Krankenhäuser stehen weiter unter großem Druck, und es braucht gerade jetzt engagierte inhaltliche Arbeit, um für die Zukunft eine ausreichende Versorgung der Bevölkerung zu sichern. Gemeinsam mit Landrat Dr. Jürgen Ludwig bringt die CSU immer wieder Ideen und Vorschläge in die zuständigen Gremien ein. So war es auch die Forderung nach einer fachlich tiefgründenden externen Beurteilung, um Möglichkeiten und Chancen auszuloten. Diese Beratungen sollen bis Jahresende zu einem Ergebnis gelangen.

Viele Krankenhäuser in Deutschland stehen finanziell schlecht da – auch bei uns im Landkreis Ansbach legt ANregiomed weiterhin deutlich rote Zahlen vor. Ein Defizit von rund 25 Millionen Euro für 2023 und voraussichtlich fast 29 Millionen für 2024 sind langfristig nicht finanzierbar, da die kommunalen Finanzen auch generell in ein schwieriges Fahrwasser geraten. Der Bund ist bei den Kliniken eigentlich für die Finanzierung der laufenden Kosten verantwortlich, kommt dieser Pflicht jedoch nicht ausreichend nach. Notwendig wäre hier ein schnelles Soforthilfeprogramm des Bundes, welches aber nicht zu erwarten ist.

Für die CSU-Kreistagsfraktion geht es um die sinnvolle Vernetzung der stationären Versorgung, aber auch um ambulante Angebote im Haus- und Facharztbereich und um die Notfallversorgung. ANregiomed bietet hierfür bereits die medizinischen Versorgungszentren (MVZ) in Ansbach, Dinkelsbühl, Feuchtwangen und Rothenburg an, die dieses Angebot abrunden. Aber auch hier ist die Finanzierung sehr schwierig.

Die umfassende Bewertung der Situation der stationären Versorgung im ganzen Landkreis ist jetzt entscheidend, um einerseits das Defizit nachhaltig abzubauen und andererseits die künftige Krankenhausstruktur sinnvoll zu gestalten. Es muss eine langfristig tragfähige Struktur gefunden werden und es Bedarf einer sinnvollen Balance zwischen stationärer und ambulanter Versorgung. Die äußert weiterreichenden Reformen des Bundes zwingen zu Veränderungen und Entscheidungen, die auch unbequem sein werden.

Jetzt ist es aus Sicht der Fraktion an der Zeit, gemeinsam konkrete Lösungen zu erarbeiten und sicherzustellen, damit sie breit unterstützt werden. Die medizinische Versorgung im ganzen Landkreis Ansbach braucht eine stabile Zukunft – und daran arbeitet die Fraktion. Dagegen sind politische Forderungen nach einfachen Lösungen leider meist wenig ausgewogen. Hier gilt es schon genau nachzufragen, welcher konkrete Lösungsansatz mit welchem Ergebnis hinter derartigen pauschalen Äußerungen steht.

Stefan Horndasch             Jan Helmer            Johannes Schneider          Christine Reitelshöfer
Vorsitzender              Stellv. Vorsitzender      Stellv. Vorsitzender              Stellv. Vorsitzende