Fraktionsreport Nr. 191 vom November 2019
Information über das Frauenhaus der Caritas:
Über die vielfältigen Tätigkeitsgebiete der Caritas in Ansbach hat sich die CSU-Kreistagsfraktion informiert. Mit dem Vorstandsvorsitzenden, Dekan Hans-Peter Kunert aus Schillingsfürst, hat Geschäftsführer Heinz Kestler die vielfältigen Arbeitsgebiete dargestellt, welche von 70 hauptamtlichen Mitarbeitern und 130 ehrenamtlichen Helfern unter anderem in 4 Beratungsstellen gewährleistet wird.
Neben der Sozialbetreuung, einer Kleiderkammer, der Beteiligung an der Ansbacher Tafel und der Unterstützung bei Betreuungen erfolgt auch ambulante Krankenpflege in Ansbach, Lehrberg und Rothenburg. Einen weiteren Schritt ist die Caritas in Flachslanden gegangen, wo derzeit die Planung für eine Tagespflege in die Tat umgesetzt wird.
Der Vorsitzende der Fraktion, Stefan Horndasch, wies auf die vielen Schnittpunkte hin, welche der Landkreis Ansbach mit der Caritas habe. Gerade hilfsbedürftige Menschen finden hier eine wichtige Anlaufstelle, welche sich ihrer Probleme annehme und ihnen Unterstützung gewähre. Dabei stellte er das ehrenamtliche Engagement heraus, ohne welches diese Arbeit nicht möglich wäre.
Landrat Dr. Jürgen Ludwig stellte heraus, dass sich soziale Einrichtungen und Dienste im Landkreis Ansbach in den letzten Jahren sehr gut entwickelt haben, auch weil die staatlichen Finanzierungsbedingungen deutlich verbessert wurden. Der Landkreis Ansbach arbeitet sehr eng mit der Caritas und weiteren Verbänden zusammen. Eine Bewährungsprobe hat diese Zusammenarbeit bei der Bewältigung der Asylkrise ab 2015 bestanden. Ganz persönlich sei dem Landrat die stetige Förderung des Frauenhauses in Ansbach ein Anliegen.
Dieses war auch für die CSU-Kreistagsfraktion ein Schwerpunkt der Information. Die Leiterin, Brigitte Guggenberger, stellte die Einrichtung vor, welche seit 1991 für das gesamte Gebiet von Westmittelfranken zuständig ist. Spontan habe damals Landrat Dr. Hermann Schreiber für den Start Einrichtungen des Landkreises in Schillingsfürst zur Verfügung gestellt.
Bislang habe das Haus über 2100 Frauen und über 2400 Kindern Schutz und Zuflucht gegeben. Hier sei Tag und Nacht ein Ansprechpartner vorhanden, um bei Gewalt, Misshandlung oder Unterdrückung Hilfestellung zu bieten. Ziel der Arbeit sei es, die Frauen auf dem Weg in ein eigenständiges und selbstbestimmtes Leben zu unterstützen. Neben der stationären Betreuung, komme auch eine ambulante Beratung bei Problemen in Betracht.
Erfreut zeigte sich Heinz Kestler darüber, dass die Unterstützung durch den Freistaat Bayern deutlich verbessert wurde. Damit würden die Träger, unter anderem der Landkreis Ansbach, entlastet, die jedoch in der Vergangenheit das Haus sehr gut unterstützt haben.
Unterstützung für die EDV an Schulen
In einem Brief an den bayerischen Kultusminister hat sich die CSU-Kreistagsfraktion für eine Modellregion mit staatlicher Finanzierung für eine schulübergreifenden Fachkraft zur Unterstützung der Digitalisierung im Unterricht und zur Entlastung der Lehrkräfte beworben. Das Schreiben liegt diesem Fraktionsreport bei.
Daneben soll der Landkreis Ansbach sukzessive für die in seiner Sachaufwandsträgerschaft stehenden Schulen mit der Schulmanagementsoftware ausstatten, um die Schulen bei den gestiegenen Anforderungen und Herausforderungen im IT-Bereich noch besser zu unterstützen.
Der Landkreis hat als entsprechende Pilotschulen bereits das BSZ Ansbach und die Realschule Heilsbronn mit einem derartigen Managementsystem ausgestattet und positive Ergebnisse erzielt, so dass das Projekt ausgeweitet werden soll.
Mit einer derartigen Software sollen die in den Schulen anfallenden IT-Aufgaben abgedeckt werden, wie z.B. Servertechnik, Softwareverteilung, Patchmanagement, Virenscanner, Internetfilter, Jugendschutz, zentrale Benutzerverwaltung, Rechnerschutz, Cloudfunktionen, Klassenraumsteuerung.
Erstellung eines integrierten Klimaschutzkonzeptes
Die CSU-Kreistagsfraktion spricht sich dafür aus, dass durch den Landkreis Ansbach ein Antrag für ein integriertes Klimaschutzkonzept nach der jüngsten Richtlinie zur Förderung von Klimaschutzprojekten im kommunalen Umfeld („Kommunalrichtlinie“) vorbereitet wird.
Seit dem 1. Januar 2019 gibt es für Kommunen und Akteure aus dem kommunalen Umfeld neue Fördermöglichkeiten zur Umsetzung von Klimaschutzmaßnahmen. Das Bundesumweltministerium hat dazu eine neue Fassung der Kommunalrichtlinie mit überarbeiteten und neuen Förderschwerpunkten veröffentlicht
Die Klimaschutzkonzepte sollen kurz-, mittel- und langfristige Ziele und Maßnahmen zur Reduzierung von Treibhausgasemissionen aufzeigen und damit auch auf lokaler Ebene zur Erreichung der nationalen Klimaschutzziele beitragen. Zunächst soll unter Einbeziehung aller relevanten Akteure ein Konzept erstellt werden, welches eine Energie- und Treibhausgasbilanz, eine Potenzialanalyse, Minderungsziele, ein Maßnahmenkatalog und eine Empfehlung für ein geeignetes Instrument für Controlling und Management aufzeigt.
Dabei tragen sogenannte Klimaschutzmanagerinnen und -manager die Gesamtverantwortung für die Erstellung und Umsetzung des Klimaschutzkonzepts. Sie koordinieren alle relevanten Aufgaben innerhalb der
Verwaltung und im Austausch mit verwaltungsexternen Akteuren sowie externen Dienstleistern und informieren sowohl verwaltungsintern als auch extern über die Erstellung und Umsetzung des Klimaschutzkonzepts.
Sie sollen Prozesse und Projekte für die übergreifende Zusammenarbeit und Vernetzung wichtiger Akteure initiieren.
Inhalt der Arbeit sind Information/Öffentlichkeitsarbeit, Moderation, Sensibilisierung und Mobilisierung. Durch ein geeignetes Management soll die Umsetzung des Gesamtkonzepts und einzelner Klimaschutzmaßnahmen durch den Klimaschutzmanager unterstützt werden.
Bereits 2009 hat der Landkreis Ansbach zur Überprüfung von 10 Liegenschaften des Landkreises (u.a. Realschule Wassertrüdingen, Wirtschaftsschule und Landwirtschaftsschule Dinkelsbühl, Förderzentrum Rothenburg o.d.T., Wolfhard-Schule und Sebastian-Strobel-Schule Herrieden) die EBA-GmbH in Triesdorf mit einemTeil-Klimaschutzkonzept beauftragt. Mit diesem Teil-Klimaschutzkonzept wurden die Möglichkeiten der Energieeinsparung bei Altbauten untersucht und berechnet und nach einer Prioritätenliste bei Investitionen umgesetzt.
Die CSU-Kreistagsfraktion stimmt den Vorbereitungen für den Antrag zu. Die CSU-Kreistagsfraktion war in den vergangenen Jahren ständig darauf bedacht, ökologische Belange in die Kreistagsarbeit einzubringen.
Landkreis macht sich auf den Weg zum Fairtrade-Landkreis
Der Landkreis Ansbach wird die Zertifizierung des Landkreises Ansbach als Fairtrade-Landkreis vorbereiten. Bereits jetzt sind ca. 80 Geschäfte, Gastronomiebetriebe, Schulen und Institutionen Unterstützer des Fairtrade-Prozesses. Die Stadt Herrieden, Realschule Herrieden und das Gymnasium Windsbach haben das Fairtrade-Siegel bereits erhalten.
Für die erfolgreiche Bewerbung ist es erforderlich, dass einige Kriterien erfüllt werden. Dazu zählen neben einem Beschluss des Landkreises, die Bildung einer Steuerungsgruppe, Fairtrade-Produkte im Sortiment von 29 Geschäften und 15 Gastronomiebetrieben und zusätzlich die Verwendung in einer öffentlichen Einrichtung, sowie eine Öffentlichkeitsarbeit in lokalen Medien.
Verbesserung der Förderung der Jugendarbeit in den Sportvereinen
Die Richtlinie zur Förderung der Jugendarbeit in den Sportvereinen soll einige kleinere Änderungen erfahren, um die Durchführung zu erleichtern.
Die Generalinstandsetzung von Sportanlagen soll künftig bereits gefördert werden, wenn seit dem Neubau oder der letzten Generalinstandsetzung mindestens 10 Jahre verstrichen sind.
Wie Generalinstandsetzungen werden Modernisierungs- und Instandsetzungsmaßnahmen aus wirtschaftlichen Gründen (z.B. Erneuerung einer Heizungsanlage), aus sicherheitstechnischen Gründen (z.B. Erneuerung der Elektroinstallation oder des Sporthallenbodens), aber auch zum Substanzerhalt (z.B. Erneuerung von Fassadenelementen/ Dachteilen) gesehen.
Bemessungsgrundlage für die Höhe des Zuschusses sind dabei weiterhin grundsätzlich die von den zuständigen Stellen anerkannten zuwendungsfähigen Kosten.
Soweit die Fördervoraussetzungen dieser Richtlinien von den staatlichen Förderrichtlinien abweichen, werden die zuwendungsfähigen Kosten seitens des Landkreises entsprechend ermittelt.
Als wichtig ist der Hinweis zu sehen, dass Anträge auf Gewährung von Kreiszuschüssen grundsätzlich vor Beginn einer zu fördernden Maßnahme einzureichen sind.
Ausbildungscoaching der Evang. Jugendsozialarbeit
Im Rahmen der Jugendsozialarbeit hat die EJSA Rothenburg gGmbH den Landkreis Ansbach gebeten, sich an den anfallenden Kosten sowohl im Bereich Ausbildungscoaching als auch für den Jugendmigrationsdienst zu beteiligen. Die Beratung der Jugendlichen und jungen Erwachsenen (Ausbildungscoaching) soll weiterhin insbesondere im Landkreis Ansbach (Rothenburg o.d.T., Feuchtwangen, Dinkelsbühl, Wassertrüdingen und Windsbach) erfolgen. Die CSU-Fraktion unterstützt den Zuschussantrag für das Jahr 2019 und stimmt zu, dass eine finanzielle Hilfe in Höhe von 15.000 € bewilligt wird.
Durch die EJSA Rothenburg konnten in den beiden zurückliegenden Jahren insgesamt 127 Jugendliche und junge Erwachsene bei Ausbildungsproblemen unterstützt werden.
Mit dieser Maßnahme werden auf der einen Seite gezielt die Auszubildenden unterstützt, aber auch die Ausbildungsbetriebe können davon Ihren Nutzen ziehen.
Die EJSA Rothenburg leistet auch den wertvollen Jugendmigrationsdienst. An den hierfür anfallenden Kosten soll sich der Landkreis Ansbach antragsgemäß beteiligen. Die CSU-Fraktion ist mit dem Verwaltungsvorschlag einverstanden, der EJSA Rothenburg aus Haushaltsmitteln einen Zuschuss von 6.000 € zu gewähren. Weitere finanzielle Zuwendungen sollen aus Sponsoring und nach Beschluss des Kreisjugendhilfeausschusses aus Bußgeldern erfolgen.
Unterstützung für heilpädagogisch orientierten Hort der Diakoneo Neuendettelsau
Die Diakoneo Neuendettelsau betreibt seit 01.03.2001 in Neuendettelsau den sog. heilpädagogisch orientierten Hort. Besucht wird diese Kindertageseinrichtung von Schülern des Förderzentrums Neuendettelsau, die nach Unterrichtsschluss einer speziellen Förderung, Hausaufgabenbetreuung und Freizeitbeschäftigung bedürfen. Bis zu 25 gleichzeitig anwesende Schulkinder können hier betreut werden. Von Beginn an wird diese Einrichtung finanziell durch den Landkreis Ansbach unterstützt.
Die CSU-Kreistagsfraktion spricht sich dafür aus, auch für 2019 bis einschließlich 2022 die nicht gedeckten Restkosten weiterhin in voller Höhe zu übernehmen. Diese Restkosten sind Teil des Defizits mit Einschränkungen für bestimmte Bereiche. Die jährlichen Restkosten betrugen zuletzt ca. 33.500 €.
Stefan Horndasch Jan Helmer Johannes Schneider
Vorsitzender Stellv. Vorsitzender Stellv. Vorsitzender
CSU Landkreis Ansbach 